Dresden erstmals geeint gegen Nazidemo

Differenzierung, sagt Helma Orosz, »ist wenig zielführend«. Diese Erkenntnis drängte sich nicht nur Dresdens OB nach dem 13. Februar 2009 auf. Damals protestierten zwar Tausende gegen einen Aufmarsch, bei dem 7000 Rechtsextreme das Gedenken an die Zerstörung der Stadt im Jahr 1945 zu vereinnahmen suchten. Die Gegner der Rechten aber gingen getrennte Wege: einerseits beim großen Sternmarsch des Bündnisses »GehDenken«, andererseits beim stillen Gedenken, zu dem CDU-Frau Orosz lud.

In diesem Jahr soll das anders werden. Nach Absprachen an einem runden Tisch wird die Dresdner Bürgerschaft zu einer Menschenkette eingeladen, die sich am 13. Februar ab 13 Uhr von der 1938 niedergebrannten Synagoge vorbei am Denkmal der Trümmerfrau vor dem Rathaus bis zum Altmarkt ziehen soll, wo vor 65 Jahren viele Opfer der Bombenangriffe verbrannt wurden. Die neue Form von Gedenken und Protest gegen Rechts solle »ein neues, gemeinsames Miteinander« ermöglichen, sagte Orosz. Sie betonte, »wir, die demokratischen Kräfte«, dürften sich die Kultur der Erinnerung »nicht nehmen lassen«.

Nachdem gemeinsame Aktionen im Februar 2009 vor allem an parteipolitischen Befindlichkeiten gescheitert waren, erhält der Protest gegen Rechts diesmal einen betont überparteilichen Charakter. Angemeldet wird er vom Superintendent, einem Sportfunktionär, einer Überlebenden und dem Rektor der TU Dresden. Bis auf eine Ansprache der Oberbürgermeisterin sind auch keine Reden geplant. Nach dem Sternmarsch 2009 hatten vor der Semperoper unter anderem Gregor Gysi und Franz Müntefering gesprochen; CDU-Politiker waren demonstrativ ferngeblieben.

Die Initiatoren der Menschenkette hoffen, damit mehr Bürger zu einer Beteiligung bewegen zu können als in den letzten Jahren. Zuletzt war es nur bundesweiter Mobilisierung geschuldet, dass der Protest gegen den rechten Aufmarsch mehr Teilnehmer zählte als dieser selbst. Zum Bilden der Kette sind etwa 5- bis 7000 Menschen nötig.

Die Resonanz auf den Aufruf ist positiv. DGB-Regionalchef Ralf Hron, zuletzt Mitorganisator von »GehDenken«, erklärte, gemeinsames Vorgehen der Demokraten sei »von entscheidender Bedeutung«. Gewerkschafter aus dem gesamten Bundesgebiet hätten bereits ihre Beteiligung signalisiert. Auch der Verein »Bürger Courage«, der viele fantasievolle Aktionen gegen Rechts ersonnen hat, sicherte Orosz Unterstützung zu. Der gemeinsame Aufruf sei »ein Schritt in die richtige Richtung«, sagte Vereinschef Christian Demuth.

Er warnte aber auch vor »verfrühter Genügsamkeit«: Die Menschenkette werde den rechten Aufmarsch nicht verhindern können. Man unterstütze daher zugleich den Aufruf eines Bündnisses »Dresden stellt sich quer«, das zu zivilem Ungehorsam und »Massenblockaden« einlädt. Unterstützt wird dies von Gewerkschaften, vielen linken Parteien und Organisationen sowie Einzelpersonen wie den Musikern Bela B. und Konstantin Wecker oder Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter. Orosz wollte das Anliegen des Bündnisses nicht kommentieren. Sie hoffe aber, dass der Grundkonsens einer »Verabredung zu friedlichem Protest« für alle gelte.