nd-aktuell.de / 19.01.2010 / Kommentare / Seite 4

Laut singender Gaul

Markus Drescher

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Wenn man dem Kutscher schenkt, so läuft der Gaul. Wie man den Karren schmiert, so läuft er. Die FDP (Hinweis: FDP kann man wahlweise durch CSU ersetzen): ein laut singender Gaul, bei dem es läuft wie geschmiert!? Die Liberalen weisen alle Vorwürfe der Bestechlichkeit zurück, dementieren, dass sie sich die Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen von einem Konzern versilbern ließen. Nur, wer will das glauben? Politikern wird so ziemlich jede Schweinerei zugetraut – aus Erfahrung mit Parteispendenaffären und aus Menschenverstand.

Leichter als die Unschuldsbeteuerungen der FDP ist denn auch deren Hinweis zu glauben, dass andere Parteien (z. B. SPD) wohl ebenfalls nicht unempfänglich für eine gut belegte Stulle sind. Dem Vertrauen der Bürger in eine Demokratie, deren Souverän sie sind, ist diese erneute Schmierenkomödie jedenfalls nicht zuträglich. Was tun? Gleiches Recht für alle? Sämtliche ALG-II-Bezieher geben einen Euro und erspenden sich eine Abschaffung von Hartz IV? Reizvoll, aber eben auch nur Bestechung. Um jeglichen Verdacht einer solchen in Zukunft zu vermeiden, sollten sich die Parteien darauf einigen, Zuwendungen von Unternehmen zu verbieten und für Spenden von Personen eine Obergrenze einzuführen.