nd-aktuell.de / 19.01.2010 / Kommentare / Seite 1

Ärmliche Verhältnisse

Jörg Meyer

Es ist schon beinahe müßig. Die nächsten Studien zu steigender Armut, die gleichen Befürchtungen, Bedrohungsszenarien, Entwicklungsprognosen liegen vor. Dem Kommentator gehen die Worte aus. »Man sollte jetzt...«, »die Regierung wäre nun gut beraten...« und derlei Floskelwerk mehr will zu Papier.

Fakt ist: Deutschland liegt, was die Armut angeht, im europäischen Vergleich auf Platz 12, hinter den skandinavischen Ländern, hinter Tschechien, Slowenien und der Slowakei. 15 Prozent der Einwohner hierzulande waren 2008 von Armut bedroht, ein Viertel konnte sich keinen Urlaub leisten, jeder Zwanzigste kann seine Wohnung nicht ausreichend heizen, weil die Kohle knapp ist. Die Altersarmut wird steigen, die Verteilungsunterschiede zwischen Ost und West sind riesig und gründen sich auf Unterschiede wie etwa hohe Beamtenpensionen im Westen oder viele alleinerziehende Eltern im Osten. Strukturelle Unterschiede, an denen seit der Vereinigung nicht grundlegend gearbeitet wurde.

Ob mit der von der Linkspartei geforderten Wiedereinführung der Vermögenssteuer die bestehenden oder sich noch verschärfenden Probleme gelöst werden können? Wohl kaum, aber es wäre ein guter Anfang und wenigstens ein Zeichen dafür, dass die Armut ernst genommen wird. Aber auch das ist wieder nur so eine Floskel, die zu Papier will.