Die LINKE erhält ein Orakel an der Saar
Oskar Lafontaine zieht sich aus der Bundespolitik zurück – nur aus ihr
Das Orakel an der Saar. Als solches hatte ein Journalist die künftige Rolle Oskar Lafontaines beschrieben. Launig korrigierte dieser: Das Orakel gehöre nach Delphi. »Gnôthi seautón«, zitierte er schlagfertig die Inschrift, die es einst geziert haben soll. Und fügte milde die Übersetzung an: »Erkenne dich selbst«. Lafontaine erntete respektvolles Lachen. So schlecht ist der Vergleich trotzdem nicht. Erkenne dich selbst – die LINKE ist noch immer mit dieser Aufgabe beschäftigt. Die klassischen Mittel der Rhetorik, wie sie im antiken Griechenland eingeübt wurden – als ein stilbildendes Mittel der Demokratie –, werden dabei allerdings zuweilen vernachlässigt. Gerade die fragwürdigen Rangeleien im Vorfeld von Lafontaines Entscheidung überschatten seinen Rückzug über die gesundheitlichen Probleme hinaus.
Personen sind wichtig, Strategien entscheiden
Festzustellen ist: Lafontaine verabschiedet sich aus Berlin. Man glaubt ihm aufs Wort, dass ihm das schwergefallen ist. Auch, dass er den Krebs als Warnschuss empfindet, den zweiten nach einem Attentat, das er 1990 nur knapp überlebte. Er hoffe, dass man seine Entscheidung werde respektieren können, formulierte er nach der Vorstandssitzung seiner Partei in Berlin vor der Presse. Doch die letzten Wochen haben wohl nicht nur ihm, sondern manch anderem in der Partei schwer zu denken gegeben. Was wird aus der Partei ohne Lafontaine – vorerst ohne Lafontaine an der Spitze?
Gregor Gysi wiederholte den Satz, der nun schon mehrfach von ihm zu hören war: Keiner sei so gut wie Lafontaine in der Lage, die Bundespolitik von der Saar aus zu beeinflussen. Eine Würdigung für Lafontaine, doch für die Partei ein Bekenntnis der Schwäche. Die Erkrankung des Vorsitzenden und die Wochen der Unsicherheit haben die LINKE mächtig ins Schlingern gebracht. Beschwörende Rufe aus den Landesverbänden, es gehe nicht ohne ihn, sprechen für sich: Die LINKE ist sich ihrer selbst nicht sicher, und das liegt nicht am Gegenwind, auf den sie in der Gesellschaft trifft. Denn diesem hat sie bislang erfolgreich getrotzt.
Er sei sicher, dass die LINKE weiter erfolgreich sein könne, formulierte Lafontaine am Sonnabend. »Personen sind wichtig, aber Strategien von Parteien sind entscheidend.« 15, 16 Prozent seien für die LINKE bei Wahlen möglich, zeigte er sich überzeugt. Voraussetzung: dass die Partei nicht austauschbar, nicht beliebig werde. Wer den eingeschlagenen Weg verlasse, werde das gleiche Schicksal erleiden wie die SPD, so Lafontaine – und man muss sich schon anstrengen, darin nicht so etwas wie ein Orakel zu vernehmen.
Seine Entscheidung habe nichts, aber auch gar nichts mit den Personaldebatten der vergangenen Wochen zu tun, sagt er. Wie es zu diesen kommen konnte, dazu sagte er nichts. Gregor Gysi und Klaus Ernst, der Partei- und Fraktionsvize, hätten das getan, ihnen sei nichts hinzuzufügen, wiederholte er seinen bisher einzigen Kommentar. Beide hatten Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch bekanntlich der Illoyalität gegenüber Lafontaine geziehen. Ein Beleg für diese Illoyalität ist bisher von niemandem erbracht worden. Bartsch hatte daraufhin angekündigt, auf dem Rostocker Parteitag im Mai nicht wieder für eine Funktion in der Führung anzutreten.
Der zum Machtkampf zwischen ihm und Bartsch stilisierte Konflikt sei aufgebauscht und überhöht worden, so Lafontaine noch. Ebenso wie der in der Öffentlichkeit beschriebene Konflikt zwischen angeblichen Regierungsbefürwortern im Osten und angeblichen Regierungsgegnern im Westen. Es gebe keine programmatischen Konflikte, nur Scharmützel über Einzelfragen.
Gerade diejenigen in der Partei aber, die sich hinter Lafontaine versammelt hatten, um Bartsch von seinem Posten zu verdrängen, machen immer wieder strategische Differenzen geltend. Vielen gilt hier das »Forum Demokratischer Sozialismus«, in dem sich die »Realos« der Partei versammeln, als Inbegriff des Renegatentums. Wenn diese Differenzen keine Rolle spielten, wäre umso unklarer, wieso Lafontaines Rückzug nicht ohne den des Bundesgeschäftsführers auskam. Wenn zwei nicht miteinander können, ist es ja nicht nötig, dass beide von Bord gehen.
Personalproblem vergrößert
Das Ergebnis ist ein zusätzliches Personalproblem an der Parteispitze. Außer den Vorsitzenden Lafontaine und Lothar Bisky, der sich in der Europäischen Linken engagiert, ist nun noch der Posten des Bundesgeschäftsführers neu zu besetzen – abgesehen von möglichen weiteren Wechseln; Der frühere Parteibildungsbeauftragte Bodo Ramelow hat frühzeitig ebenfalls erklärt, sich aus dem Bundesvorstand zurückzuziehen. Der Schatzmeister wird auch neu zu wählen sein, Karl Holluba zieht sich aus Altersgründen zurück.
Die Person Bartsch ist nicht um seiner selbst willen wichtig. Sondern deshalb, weil die Interessengruppen der Partei an ihm ihre Richtungsansprüche exerzierten. Zumindest daran ist zu sehen, dass es sie doch gibt, die relevanten Meinungsunterschiede. Ob sie die strategischen Gemeinsamkeiten überwiegen, ist eine andere Frage. Die muss die Partei selbst beantworten. Schon der Parteitag in Rostock könnte ein erster Test werden, auch wenn er nun von demonstrativen Bekenntnissen zu Lafontaine bestimmt werden dürfte.
Frage, die Sie sich schenken können
Auf den großen Moderator Gregor Gysi kommt eine größere Verantwortung zu, er werde sich dieser stellen, erklärte er am Sonnabend. Allerdings hat er hierfür ein Stück der alten Souveränität verspielt, als er Bartsch mit dem Vorwurf der Illoyalität überraschte und düpierte. Denn mit ihm wurden auch die ostdeutschen Landesvorsitzenden düpiert, die vor einer Beschädigung des Bundesgeschäftsführers gewarnt hatten. Dass ihre Niederlage und nicht nur der angekündigte Rückzug Bartschs in Kauf genommen wurde, ja offenkundig Zufriedenheit bei seinen Kritikern auslöste, zeigt ein weiteres Problem: das Ost-West-Problem. Dieses wird von Lafontaine bestritten, von Gysi aber bestätigt, wenn er auch am Sonnabend wiederholte: Die Vereinigung der Partei muss erst noch hinbekommen werden. Zudem bestätigt die Partei es auch selbst, indem sie anhaltend auf Regeln zum Ost-West-Proporz bedacht ist.
Die Frage nach dem künftigen Führungspersonal beschäftigt jetzt außer der Partei auch die Öffentlichkeit. Das sei jedoch »die Frage, die Sie sich schenken können«, wie Gysi am Sonnabend den Journalisten gleich eingangs klarmachte. Im Gespräch für eine künftige Doppelspitze sind seit längerem Gesine Lötzsch und Klaus Ernst, beide Lafontaine-Vertraute, die überdies die Doppelquote Frau-Mann und Ost-West erfüllen. Gysi selbst hatte im ND-Interview jüngst angedeutet, künftig das »Zentrum« der Partei bilden zu wollen.
Lothar Bisky erhob kürzlich in dieser Zeitung den indirekten Vorwurf einer Rückkehr des Stalinismus in der Partei und bezog sich dabei auf Hinterzimmerdiplomatie mit dem Ziel, Personen zu Fall zu bringen, auf die Ignoranz demokratischer Entscheidungsprozesse. Dies ist vielleicht noch kein Stalinismus und womöglich in anderen Parteien ähnlich. Doch Lafontaines Anspruch, die LINKE müsse auf ihre positiven Alleinstellungsmerkmale setzen, wenn sie auch künftig Erfolg haben will, kann um die innerparteiliche Kultur keinen Bogen machen. Für ein freundliches »Erkenne dich selbst« von der Saar dürfte auch künftig immer wieder Gelegenheit sein.
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