nd-aktuell.de / 02.02.2010 / Politik / Seite 8

Israel maßregelt Militärs

Untersuchungen nach Vorwürfen im Goldstone-Bericht

Die israelische Armee hat zwei Militärs eine Rüge erteilt, weil diese mit dem Einsatz von Artilleriefeuer in Wohngebieten während des Gaza-Kriegs Menschenleben gefährdeten. Ein Armeesprecher sagte am Montag weiter, es liefen noch 150 Untersuchungen gegen israelische Soldaten.

Jerusalem (AFP/ND). Die israelische Armee hat Medienberichten zufolge wegen des Einsatzes von Phosphorgranaten bei der Gaza-Offensive Disziplinarstrafen gegen zwei ranghohe Offiziere verhängt. Dem Kommandeur einer in Gaza kämpfenden Einheit und dem Chef eines Infanterieregiments wird laut den Berichten vom Montag zur Last gelegt, ihre Kompetenzen überschritten zu haben, indem sie »das Leben von Zivilisten in Gefahr brachten«. In einer israelischen Antwort auf einen UN-Bericht zur Gaza-Offensive war von Disziplinarmaßnahmen gegen einen Oberst und einen General die Rede gewesen. Die Armee bestätigte die Medienberichte, allerdings ohne die Namen der Betroffenen oder die verhängten Strafen zu nennen.

In der Antwort auf den sogenannten Goldstone-Bericht hatte Israel am Freitag erklärt, die Armee habe keine Zivilisten vorsätzlich getötet. Der Bericht einer UN-Kommission unter Leitung des südafrikanischen Ex-Verfassungsrichters Richard Goldstone wirft der israelischen Armee und bewaffneten Palästinensergruppen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Gaza-Offensive vor.

In dem UN-Bericht wurde Israel unter anderem für den Abschuss von Phosphorgranaten auf ein Gebäude des UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge gerügt. Der eingesetzte weiße Phosphor kann schwere Verbrennungen der Haut verursachen.

Nach einem Brandanschlag auf eine Moschee im Westjordanland sind einem Zeitungsbericht zufolge fünf jüdische Siedler unter Hausarrest gestellt worden. Wie die »Jerusalem Post« am Montag berichtete, ordnete ein Gericht in Petah Tikva bei Tel Aviv am Sonntag an, die fünf Talmud-Schüler aus der Siedlung Jitzhar aus dem Polizeigewahrsam zu entlassen. Stattdessen sprachen die Richter einen Hausarrest von 60 Tagen gegen die jungen Männer aus.

Die Siedler werden verdächtigt, Anfang Dezember in die Moschee in Jassuf im Norden des Westjordanlands eingedrungen zu sein und dort Gebetbücher und einen Teppich in Brand gesetzt zu haben. Außerdem sollen sie antipalästinensische Parolen auf den Boden geschmiert haben. Der Anschlag war von der Regierung in Jerusalem kritisiert worden. Die jüdischen Siedler in den Palästinensergebieten sind erbost über einen zehnmonatigen Baustopp für die Siedlungen im Westjordanland, der von der israelischen Regierung verhängt wurde.