Warnung

Wie nicht anders zu erwarten, hat der Nahost-Konflikt die gestern beendete Jahrestagung der UNO-Menschenrechtskommission entscheidend geprägt. Das spiegelte sich nicht nur in drei heftig umstrittenen Resolutionen wider, in denen Israels Vorgehen scharf verurteilt wurde, sondern auch in der Tatsache, dass es der scheidenden UNO-Hochkommissarin Robertson letztlich unmöglich gemacht wurde, in die besetzten palästinensischen Gebiete zu reisen. Überhaupt, so der Tenor kritischer Beobachter in Genf, sei der Schutz der Menschenrechte schwieriger geworden. Immer mehr Entwicklungsländer verbinden ihren wachsenden Wider- stand gegen eine Bevormundung durch die reichen Industriestaaten inzwischen mit der Ablehnung der so genannten Länderberichte, der bisher schärfsten, nicht selten jedoch politisch missbrauchten Waffe der Kommission. Aber auch die Abstimmungen zum Thema Rassismus oder über das Recht auf Entwicklung zeigten, dass der Graben zwischen Erster und Dritter Welt größer wird. Mary Robertson warnt zugleich vor der Gefahr, dass unter dem Deckmantel der globalen Anti-Terrorbekämpfung die Menschenrechte weltweit weiter ausgehöhlt werden könnten. Umso unverständlicher, wenn Nichtregierungsorganisationen und UNO-Sonderberichterstattern in Genf aus finanziellen Gründen kurzerhand die Redezeit gekürzt oder gleich ganz gestrichen wurde.