Chicanos-Stopp bleibt bestehen

Eberswalde (ND-Kirschey). Das Oberverwaltungsgericht BerlinBrandenburg hat ohne mündliche Verhandlung die Klage gegen das Verbot des Vereins »Chicanos MC Barnim«, der sich als Ableger des Rockerklubs »Bandidos« versteht, als unzulässig abgewiesen. Der Motorrad-Rockerverein aus Eberswalde war am 24. August vom Brandenburger Innenministerium verboten worden. Nach der Zwangsauflösung hatten Mitglieder des MC Barnim fristgemäß Klage eingereicht.

Doch die Oberverwaltungsrichter hatten sich nicht mit den inhaltlichen Fragen des Verbots auseinanderzusetzen, sie wiesen die Klage aus formaljuristischen Gründen ab. Es sei unzulässig, dass einzelne Mitglieder oder eine Gruppe gegen das Verbot klagen dürfe, Rechtsmittel müsse der verbotene Verein selbst einlegen. Eine von den Klägern geführte Argumentation über eine gem...