München verspricht schnelleren Internetzugang

München (dpa/ND). Bayerns Staatsregierung verspricht bis 2011 schnelle Internet-Verbindungen auch für abgelegene ländliche Regionen Bayerns. Das Wirtschaftsministerium geht davon aus, dass die Pläne der Berliner Koalition eingehalten werden können, die fehlenden schnellen Internetverbindungen auf dem Land deutschlandweit bis Ende nächsten Jahres anbieten zu können.

Allerdings werden nicht überall Glasfaserkabel verlegt, sondern das schnelle Internet soll über Funk kommen – trotz örtlicher Widerstände. »Mein Appell ist, sich den Funkverbindungen nicht zu verschließen«, sagte Wirtschaftsminister Martin Zeil (FDP) am Dienstag bei einer Ministerbefragung im Landtag.

Bei einer Ministerbefragung dürfen die Abgeordneten laut Landtags-Reglement zwar fragen, nicht aber kritisieren. Die Freien Wähler (FW), die die Befragung Zeils initiiert hatten, kritisierten deswegen in Frageform: »Sind Sie nicht auch der Meinung, dass Sie einen Zahn zulegen müssen?«, fragte Fraktionschef Hubert Aiwanger. Zeil wies den Vorwurf zurück. Wieviele bayerische Haushalte derzeit noch der Zugang zum schnellen Internet fehlt, sagte Zeil nicht.

Den entscheidenden Impuls soll die Versteigerung der früheren Radiofrequenzen liefern, die bis zum Sommer über die Bühne gehen soll. Zeil nannte das die »digitale Dividende«. »Es gibt bereits jetzt Signale führender Netzbetreiber, dass sie diese frei werdenden Frequenzen für den Breitband-Ausbau nutzen wollen«, sagte Zeil dazu. Neben den Rundfunkfrequenzen sollen zwei weitere Faktoren bis Ende 2011 zur flächendeckenden Breitband-Versorgung beitragen: das eigene Förderprogramm der Staatsregierung und eine »investitionsfreundliche Regulierung«, wie der Wirtschaftsminister betonte.

Viele bayerische Bürgermeister hätten lieber Glasfaserkabel statt Funk. Diese Wünsche werden wegen der hohen Kosten der Kabelverlegung aber nicht überall in Erfüllung gehen, wie Zeil unmissverständlich sagte. Das Beispiel anderer Länder zeige, »dass es nur mit Funklösungen geht«. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hält schnelles Internet per Funk für eine sinnvolle Lösung.