Von wegen vertrieben

Welch Versöhnung! Nun sind sie auch nach außen hin wieder gut miteinander – die Unionsführung und die Chefs des Vertriebenenverbandes (BdV). Westerwelle kann sich seine ewigen außenpolitischen Rücksichtnahmen sonst wohin stecken. Schließlich verzichtet die Frau des Anstoßes auf ihren Sitz im Stiftungsrat.

Wer sich das, was da als Rückzug der CDU-Frau Steinbach verkauft wird, genauer ansieht, muss sich die Nase zukneifen. Steinbach ist nicht vertrieben und der »Kompromiss« stinkt zum Himmel. Man ahnt die lange über allem schwebende Absprache zwischen Union und BdV. Zu oft und zu eng haben sich führende Unionspolitiker an die Seite der Vertriebenen-Chefin gestellt. Es musste nur eine Methode gefunden werden, damit sich der FDP-Vizekanzler nicht wegen erneuter Geringschätzung bei seiner Chefin ausweinen kann. Zugleich nahm man wachsamen Polen geschickt jede Chance, Steinbach erneut zum »Covergirl« zu machen, wenn es gilt, die rückwärtsgewandte Politik deutscher Chefvertriebener anzuklagen.

Der BdV feiert zu Recht einen Riesenerfolg. Er hat fette Beute gemacht. Nicht nur zahlenmäßig durch die Verdopplung der Sitze im Stiftungsrat, durch mehr Ausstellungsfläche oder den Wegfall des Vetorechts der Regierung. Er hat klargemacht, dass er nach wie vor die Macht hat, um wesentliche Ziele der deutschen Innen- und Außenpolitik zu definieren.