Weniger Förderung für Solaranlagen

Berlin (AFP/ND). Die Koalitionsfraktionen von Union und FDP haben sich auf die künftige Förderung von Solaranlagen geeinigt. Zum 1. Juli wird die Subvention von Anlagen auf Dächern um 16 Prozent und auf Freiflächen um 15 Prozent zusätzlich gekürzt, wie ein Sprecher der Unionsfraktion am Dienstag mitteilte. Die Förderung von Anlagen auf Ackerflächen fällt demnach ganz weg. Nun solle die Regelung »zeitnah« im Kabinett beraten werden. Union und FDP hatten sich im Koalitionsvertrag auf eine Kürzung der Solarförderung geeinigt, die Details waren jedoch umstritten gewesen.

Gegen die rasche Kürzung hatten besonders CDU-Politiker aus Ostdeutschland protestiert, wo mehrere Solarfirmen produzieren. Bei den Ackerflächen trat die FDP für eine großzügigere Förderung von Anlagen ein als CDU und CSU.

Der Bundesverband Solarwirtschaft e.V. (BSW-Solar) übte scharfe Kritik an den Koalitionsplänen. Das gegenüber der Gesetzesvorlage von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) um drei Monate verschobene Inkrafttreten der Förderabsenkung sei keine substanzielle Hilfe. Beim Gesamtumfang der Kürzungen habe sich die Politik gar nicht bewegt.