Israel und USA wieder versöhnt

Tel Aviv/Berlin (dpa/AFP/ND). »Präsident Obama und ich wissen, dass die USA keinen besseren Freund in der Völkergemeinschaft haben als Israel«, sagte US-Vizepräsident Joe Biden während einer Grundsatzrede am Donnerstag in Tel Aviv. Barack Obama und er fühlten eine tiefe Freundschaft und Seelenverwandtschaft mit Israel. »Ich fühle mich hier wie zu Hause«, erklärte Biden.

Der US-Politiker forderte außerdem Israel und die Palästinenser zum raschen Beginn indirekter Verhandlungen unter Vermittlung der USA auf. Biden ging auch auf die Sorge Israels vor dem iranischen Atomprogramm ein. Die USA würden alles tun, damit Iran keine Atomwaffen besitzen werde, versprach er.

Um die Missstimmung der vergangenen Tage zu beenden, hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch vor Redebeginn mit dem US-Vizepräsidenten telefoniert. Netanjahus Büro veröffentlichte außerdem eine offizielle Erklärung. Darin bedauert der Regierungschef die »unglückliche Zeitwahl« bei der Bekanntgabe eines israelischen Bauprojekts im arabischen Ostteil Jerusalems. Netanjahu habe Innenminister Eli Jischai angewiesen, Maßnahmen einzuleiten, damit sich so etwas nicht wiederhole, heißt es.

Israels Innenministerium hatte am Dienstag den Bau von 1600 Wohnungen in Ramat Shlomo im besetzten arabischen Ostteil von Jerusalem angekündigt und damit Biden brüskiert. Der Vizepräsident verurteilte die Pläne umgehend.

Während seiner Rede in Tel Aviv wandte sich Biden indirekt auch an die Palästinenser und die Arabische Liga, das israelische Bauprojekt in Ostjerusalem nicht als Vorwand zu nehmen, um die Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen zu verzögern.

Zuvor hatte die Arabische Liga gedroht, das Mandat für die indirekten Gespräche zu entziehen, falls das Bauprojekt nicht gestoppt werde. Auch die Palästinenser haben verlangt, das Projekt sofort aus den Planungen zu streichen.

Der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierte den von Israel genehmigten Bau als »formidable Fehlleistung«. Die während des Besuchs von Biden angekündigten Pläne seien ein »falsches Signal zur falschen Zeit« und »politisch wie perspektivisch zu bedauern«, sagte der Vizepräsident des Zentralrats, Dieter Graumann.