Gute Chance

Noch ist es nicht zu spät, die Geldverschwendung zu stoppen. Nachdem sie 2006 im Koalitionsvertrag der A 100-Verlängerung noch zähneknirschend zustimmen musste, hat die Linkspartei jetzt deutlich gemacht, dass sie knappe Steuergelder lieber in menschen- und klimafreundliche Verkehrskonzepte statt in teure Prestigeprojekte stecken möchte.

Da auch die SPD schon ähnlich entschieden hat, ist die merkwürdige Situation eingetreten, dass die ungeliebte Autobahnverlängerung in den Regierungsparteien keine Mehrheit mehr hat, von einem Teil der Regierung jedoch weiter mit Vehemenz betrieben wird. Insbesondere die Verkehrssenatorin muss sich fragen, ob sie weiterhin gegen die eigene Parteibasis Politik machen will. Sie hofft offenbar darauf, mit einer neuen »Wirkanalyse« zu den Verkehrsströmen um die A 100 ihre Genossen noch umstimmen zu können. Sinnvoller wäre es sicherlich, mit dem Bund darüber zu sprechen, wie die Gelder besser eingesetzt werden können.

Der Verkehrssenatorin ist es jedenfalls nicht gelungen, die von ihr beschworenen segensreichen Wirkungen der Autobahn glaubhaft zu machen. Denn die alte Stadtplanerweisheit, wer Straßen baut, wird Verkehr ernten, bestätigt sich immer wieder. Zum Beispiel auch auf der beliebten Autobahn nach Schönefeld. Der Britzer Tunnel muss regelmäßig wegen Verstopfung gesperrt werden. Künftig käme hier noch die Autolawine aus Richtung Treptow hinzu. Die Senatorin sollte die Chance nutzen und die Autobahnpläne in der Schublade verschwinden lassen.