nd-aktuell.de / 16.03.2010 / Politik / Seite 14

Zollhäuschen für Liebhaber

Zwei Jahre nach Ende der Grenzkontrollen im Osten stehen die überdachten Anlagen meist leer

Rainer Funke
Seit reichlich zwei Jahren sind die EU-Grenzen zu Polen und Tschechien geöffnet. Kontrollen durch Zoll und Bundespolizei wurden abgeschafft oder ins Innere des Landes verlegt. Doch scheint sich zumindest auf den ersten Blick entlang der Grenze kaum etwas verändert zu haben. Die überdachten Anlagen stehen noch immer wie anno dazumal da, jetzt aber ohne Leute und Mobiliar. Lediglich die Schlagbäume wurden abgerüstet.
Das Zollamt Furth i. W. ist eines der wenigen, das weiterhin von Zoll und Bundesamt genutzt wird.
Das Zollamt Furth i. W. ist eines der wenigen, das weiterhin von Zoll und Bundesamt genutzt wird.

Insgesamt verfügte die Zollverwaltung der Bundesrepublik nach eigenen Angaben im Dezember 2007, als die Schranken an der Grenze zu Tschechien fielen, über 94 Grenzzollämter. Wie viele es derzeit sind, weiß man offenbar in den zuständigen Stellen nicht. Wie das Bundesfinanzministerium auf ND-Anfrage mitteilte, werden »die ehemals vom Zoll genutzten Gebäude an den dem Schengener Abkommen unterliegenden Grenzen (…) von der Zentrale der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zahlenmäßig nicht gesondert erfasst«. Jede Grenzzollanlage sei »als Einzelfall zu sehen, deren weitere Entwicklung nach den Gegebenheiten vor Ort entschieden wird«.

Nach weiteren Angaben von Sprecherin Ingeburg Grüning wird, »soweit eine hoheitliche Nutzung nicht mehr stattfindet, mit den jeweils zuständigen Gemeinden, denen die Planungshoheit obliegt, eine mögliche Nachnutzung erörtert, die teilweise die Weiternutzung noch aufstehender Gebäude zulässt«. Soweit nach örtlichem Bedarf und örtlicher Planung die Gebäude nicht bestehen bleiben könnten, würden sie gemäß dem Schengener Abkommen zurückgebaut.

Bei einer kleinen Umfrage in bayerischen Grenzgemeinden stellten sich unterschiedliche Gemengelagen heraus. In der Gemeinde Mauth wurden »bereits vor einigen Jahren die Gebäude des Zolls an Private verkauft, eine gemeindliche Nutzung fand hier nicht statt«, wie der Erste Bürgermeister Max Gibis sagt. Die hiesige Grenzpolizeistation sei aufgelöst, das Gebäude sei von einem Privatmann erworben worden und werde nunmehr als Wohnhaus genutzt, so Gibis.

In der Gemeinde Furth im Wald hat sich nichts geändert. Zur Zufriedenheit des Rathauses seien Zoll und Bundespolizei weiter in ihren Gebäuden geblieben, erläutert der Erste Bürgermeister Johannes Müller. Derweil wurde das ehemalige Zollamt Bayerisch Eisenstein an einen ortsansässigen Elektrobetrieb verkauft, informiert Gemeindevorsteher Paul Wölfl. Die überdachte Außenabfertigung soll nach seinen Informationen von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben entfernt werden. Dies steht wohl auch anderswo an. Doch wann, das blieb allüberall bisher unbekannt.

Und wo man sich auch umhört: Keine Gemeinde fand sich, welche die fraglichen Immobilien zur eigenen Verwendung hätte kaufen können. Auch in bayerischen Ortschaften und Städtchen sind die Kassen leer.