nd-aktuell.de / 17.03.2010 / Politik / Seite 15

Weg ins Paradies versperrt

Globalisierungskritik im Transformationsprozess

Peter Nowak
Ein globalisierungskritisches Kollektiv plädiert für eine Abkehr von der radikalen Verweigerung.

Der Limbus ist in der katholischen Theologie der Ort, in dem die Seelen Platz finden sollen, deren Träger für die Hölle zu gut waren, aber trotzdem nicht ins Paradies dürfen. Bisher haben sich nur Kirchenexperten Gedanken gemacht, wie die Seelen aus dieser unkomfortablen Lage herauskommen. Doch seit einige bibelfeste Globalisierungskritiker vom Kollektiv turbulence die ganze Welt im Limbo stecken sehen, dürfte der Ort auch für Linke interessant werden.

In ihrem neuesten Debattenbeitrag, der den Titel »Life in Limbo« trägt und in der linken Monatszeitung »analyse und kritik« (ak) in deutscher Sprache veröffentlicht wurde, werden pessimistische Töne angeschlagen. Obwohl durch die Wirtschaftskrise die neoliberalen Dogmen zusammengebrochen seien und aus unterschiedlichen Anlässen weltweit viele Menschen protestiert hätten, sei eine Änderung der Verhältnisse nicht in Sicht. Einen Grund dafür sehen die Autoren im Verschwinden einer ideologischen Mitte, die nun von den Globalisierungskritikern neu zu besetzen sei.

Bruch mit früherer antiinstitutioneller Politik

Diese Aussage ist ein Bruch mit einer Politik, mit der sich turbulence bisher identifizierte. Das achtköpfige Kollektiv umfasst Aktivisten aus Großbritannien, Spanien und Deutschland. Es hat sich in den letzten Jahren in unregelmäßigen Abständen mit theoretischen Beiträgen zu Wort gemeldet. Turbulence steht in der Tradition der »Bewegung der Bewegungen«, die – angeregt durch den Aufstand der Zapatisten in Südmexiko und massiven Gipfelprotesten zwischen 1999 und 2001 – einen neuen Protestzyklus am Horizont sahen. Damals betonten die Aktivsten ihre Distanz zu Parteien und staatlichen Apparaten. In dem neuen Papier plädiert turbulence für eine Korrektur dieser antiinstitutionellen Politik. Sie verweisen auf die Erarbeitung einer neuen Verfassung unter Einschluss von sozialen Bewegungen in Ecuador und Bolivien. Diese Entwicklung könne »ein Bote für eine potenzielle Zukunft« auch für andere Länder sein, meinen die Autoren, ohne konkreter zu werden.

Die Diskussion über das Papier hielt sich in Deutschland bisher in Grenzen, wie ak-Redakteur Jan Ole Arps gegenüber ND bestätigte. Es kamen noch keine Reaktionen und auch in der Redaktion sei das Papier nicht gemeinsam diskutiert worden. Arps sieht in dem Beitrag »altbekannte Fragen des Verhältnisses der Linken zu staatlichen Institutionen, die heute neu beantwortet werden müssen«. Als Beispiel nennt er die umstrittene Beteiligung des langjährigen Aktivisten Thomas Seibert an der linken Denkfabrik Solidarische Moderne.

Die geringe Resonanz liegt vor allem daran, dass sich die globalisierungskritische Bewegung vor konkreten Events immer neu bildet. Die letzte große Mobilisierung gab es im Dezember 2009 zum Klimagipfel nach Kopenhagen. Tadzio Müller, der zum turbulence-Kollektiv gehört, war einer der Organisationen des linken Flügels der Klimabewegung. Im Vorfeld wurde dort diskutiert, ob die Forderung nach konkreten Schritten zur Klimarettung mit einer Politik der Delegitimierung der Gipfel zusammenpasst. So kann das jüngste Papier auch Diskussionsvorlage für den Transformationsprozess von der globalisierungskritischen zur klimakritischen Bewegung verstanden werden.