Gesundheitsminister voller Optimismus

Berlin (dpa/ND). Trotz vieler offener Fragen ist Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) optimistisch, die von ihm angestrebte Finanzreform für das Gesundheitswesen zu schaffen. »Wir sind uns im Ziel einig und diskutieren den Weg«, sagte er am Donnerstag im Deutschlandfunk mit Blick auf das vorangegangene erste Treffen der dazu gebildeten Regierungskommission. Nötig sei ein System, das mehr Solidarität schaffe und helfe, die Kosten besser zu kontrollieren.

Auch nach der Auftaktsitzung ist unklar, wie der angestrebte Sozialausgleich aus Steuermitteln bezahlt werden soll, den Rösler mit der schrittweisen Einführung einer Pauschalprämie verknüpfen will. Bei der Sitzung am Mittwoch wies der Präsident des Bundesversicherungsamtes, Maximilian Gaßner, nach Angaben von Teilnehmern auf die wachsende Gefahr tiefroter Zahlen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hin: Das Defizit liege zwischen 6,4 und – im ungünstigsten Fall – 15 Milliarden Euro. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn sagte dazu, die Zahlen hätten klar gemacht, »dass nichts bleiben kann wie es war«. Vor allem die CSU steht der von Rösler angestrebten Pauschalprämie für alle gesetzlich Versicherten ablehnend gegenüber.

Die Vorsitzende des Spitzenverbands der Gesetzlichen Krankenversicherung, Doris Pfeiffer, dringt darauf, dass nicht nur über die Einnahmeseite, sondern auch über die Ausgaben gesprochen werden muss. »Spätestens im nächsten Jahr wird die breite Masse der Versicherten Zusatzbeiträge zahlen müssen, wenn nichts unternommen wird«, sagte sie