Obamas Reform in Sichtweite

Washington (dpa/ND). Nach einem dramatischen einjährigen Kampf um die Gesundheitsreform rückt ein Sieg für US-Präsident Barack Obama nun in greifbare Nähe. Führende Demokraten zeigten sich am Wochenende zuversichtlich, dass das Abgeordnetenhaus an diesem Sonntag grünes Licht für Obamas wichtigstes innenpolitisches Vorhaben geben wird. Allerdings wurde bis zuletzt hinter den Kulissen um die nötigen Stimmen gerungen, um das Reformwerk auf den Weg zu bringen. Kernziel ist es, 32 Millionen bisher unversicherten Amerikanern eine Krankenversicherung zu bieten.

Auch Obama selbst äußerte sich überzeugt davon, dass die Reform nun die wahrscheinlich entscheidende Hürde nimmt. Zwar müsste nach dem Abgeordnetenhaus auch der Senat zustimmen, aber der dortige demokratische Fraktionschef Harry Reid versicherte, dass dies gewährleistet sei. Die Abstimmung im Abgeordnetenhaus wurde für den frühen Sonntagabend (Ortszeit, n. Red.) erwartet.

Den ganzen Samstag über hatten Obama und die Parteispitze daran gearbeitet, skeptische Parlamentarier in den eigenen Reihen zu einem Ja zu bewegen und damit die nötige Mehrheit im Abgeordnetenhaus zu sichern. So kam der Präsident am Vorabend der Abstimmung eigens ins Washingtoner Kapitol, um demokratische Wackelkandidaten auf seine Linie zu bringen. »Es liegt in Ihren Händen«, beschwor er seine Parteifreunde bei dem Treffen am Samstag. »Es ist an der Zeit, die Gesundheitsreform zu verabschieden. Ich bin überzeugt davon, dass wir sie am Sonntag verabschieden. Lasst uns die Sache zu Ende bringen.« Für die Annahme der Reform sind im Abgeordnetenhaus benötigen 216 Stimmen nötig.