Bürgerentscheid ist gescheitert

(dpa). Der Bürgerentscheid für einen Riesen-Supermarkt in Berlin-Lichtenberg ist am Sonntag wegen einer zu geringen Wahlbeteiligung gescheitert. Damit bleibt es bei den Bauplänen des Bezirksamts, die einen Globus-Supermarkt nicht vorsehen. Von den benötigten 15 Prozent Beteiligung konnten bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr lediglich 9,1 Prozent erreicht werden, wie die Wahlleitung des Bezirksamtes Lichtenberg mitteilte. Nach dem vorläufigen Ergebnis stimmten 6843 Lichtenberger für und 12 160 gegen den Globus-Markt. 210 000 Lichtenberger waren wahlberechtigt.

Das Handelsunternehmen Globus will auf der Landsberger Allee ein neues Selbstbedienungs-Warenhaus mit einer Shoppingfläche von gut 8400 Quadratmetern errichten. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnt das Projekt ab, weil sie sich um die Existenz kleiner Läden im Kiez sorgt. Vor allem die Läden benachbarter Einkaufszentren seien betroffen.

»15 Prozent sind aus meiner Sicht kein hohes Quorum: Dass es nicht erreicht wurde, zeigt, dass das Anliegen bei den Lichtenbergern nicht so hoch war wie bei den Initiatoren des Bürgerentscheids«, sagte Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (LINKE) nach Schließung der Wahllokale.

Nach Angaben des Vereins »Mehr Demokratie« ist mit der Globus-Abstimmung der dritte von acht Bürgerentscheiden an der Beteiligungshürde gescheitert. So waren 2008 auch der Bürgerentscheid gegen die Bebauung der Groß-Glienicker Halbinsel in Spandau und der Bürgerentscheid gegen neue Parkgebührenzonen in Mitte am 15-Prozent-Quorum gescheitert. Der Verein plädiert dafür, die Beteiligungshürde beim Bürgerentscheid abzuschaffen.