START-Signal zu atomarer Abrüstung

Prag (Agenturen/ND). Im Spanischen Saal der Prager Burg setzten beide Staatsoberhäupter ihre Unterschrift unter das neue START-Abkommen. Der Vertrag verpflichtet Russland und die USA dazu, die Zahl der nuklearen Sprengköpfe innerhalb der nächsten sieben Jahre von je 2200 auf 1550 zu reduzieren. Die Zahl der Trägersysteme wird demnach auf jeweils 800 halbiert.   

Obama sagte anschließend, der neue START-Vertrag werde die USA und die Welt sicherer machen. Das Abkommen über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen sei ein »wichtiger Meilenstein«. Er wolle den Vertrag noch bis Jahresende im Senat ratifizieren lassen. Obama dankte seinem »Freund und Partner« Medwedjew für die gute Zusammenarbeit und erklärte weiter, er hoffe auf einen konstruktiven Dialog mit Russland bei den umstrittenen US-Raketenabwehrplänen. »Wir haben vereinbart, unsere Diskussionen über die Raketenabwehr fortzusetzen, einschließlich des Austauschs unserer Einschätzung von Gefahren«, so der US-Präsident.

Russlands Präsident Medwedjew nannte das Abkommen »historisch«. Er bezeichnete den neuen START-Vertrag als Erfolg für die internationale Gemeinschaft. »Nach diesen sicher nicht leichten Verhandlungen gibt es keinen Sieger und keinen Verlierer. Der Erfolg gehört beiden Ländern und mit ihnen der ganzen Welt«, unterstrich Medwedjew. Das Abkommen eröffne ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA.

Im Streit um das iranische Atomprogramm forderte Medwedjew die Führung in Teheran mit Nachdruck zur Zusammenarbeit auf. »Teheran reagiert leider nicht auf eine Menge angebotener Kompromisse. Davor kann man nicht die Augen verschließen, und der Weltsicherheitsrat wird diese Angelegenheit erneut besprechen. Sanktionen führen zwar selten zu Ergebnissen, aber manchmal geht es nicht ohne sie«, betont der Kremlchef.

Der neue START-Vertrag, der ein älteres Abkommen aus dem Jahr 1991 ersetzt, hat mehrere Facetten. Zunächst einmal verkleinert er die atomaren Arsenale der USA und Russlands auf den niedrigsten Stand seit Jahrzehnten. Darüber hinaus soll das Abkommen als Brücke dienen für weitere Abrüstungsschritte und für Obamas Ziel, Staaten wie Iran oder Nordkorea die atomare Aufrüstung zu verweigern. Auf bilateraler Ebene soll es die Beziehungen zwischen Washington und Moskau beleben, die unter der Regierung von Obamas Vorgänger George W. Bush sehr eisig geworden waren.

»Wenn die USA und Russland nicht in der Lage sind, in großen Fragen zusammenzuarbeiten, ist das nicht gut für unsere Länder und die Welt«, sagte Obama auf der Prager Burg. »Der heutige Tag ist ein wichtiger Meilenstein für die nukleare Sicherheit, für die Eindämmung der atomaren Weiterverbreitung und für die Beziehungen zwischen den USA und Russland.« In den langen Verhandlungen über das neue START-Abkommen konnten Obama und Medwedjew offenbar ein Vertrauensverhältnis aufbauen. In seiner Tischrede beim feierlichen Essen nach der Unterzeichnung hob Obama das Glas auf Medwedjew und sagte: »Dmitri, wir haben gelernt zusammenzuarbeiten.« Insgesamt 14 Mal hatten sie nach US-Angaben telefonisch oder in Begegnungen über den Vertrag beraten, ehe der Durchbruch gelang.

Obama bekräftigte in Prag, das Fernziel seiner Politik bleibe jenes, das er vor einem Jahr in einer Rede in der tschechischen Hauptstadt beschworen hatte: eine Welt ohne Atomwaffen, »auch wenn das vielleicht nicht in meiner Lebenszeit erreicht wird«.