nd-aktuell.de / 15.04.2010 / Politik / Seite 6

Teheran beschwert sich bei UNO

Protest gegen neue Atomstrategie der USA

Teheran/New York (AFP/dpa/

ND). Iran hat sich bei den Vereinten Nationen über die neue Atomstrategie der USA beschwert. Washington habe »unrechtmäßig ein Land ohne Atomwaffen« zum möglichen Ziel eines Atomwaffenangriffs erklärt, hieß es in einer bei der UNO eingereichten Beschwerde, wie die amtliche Nachrichtenagentur Irna am Mittwoch berichtete. Entsprechend der von US-Präsident Barack Obama vor einer Woche verkündeten Atomstrategie wollen die USA Nuklearwaffen künftig nicht mehr gegen Länder einsetzen, die selbst keine Atomwaffen besitzen und sich an den Atomwaffensperrvertrag halten. Ausdrücklich ausgenommen von der Neuregelung ist unter anderen Iran, dem der Westen vorwirft, heimlich an seiner atomaren Aufrüstung zu arbeiten. Die Beschwerde Teherans unterstreicht indes die »grundlosen Beschuldigungen gegen das friedliche Atomprogramm« Irans.

Teheran frage sich, welche »Absichten« Washington mit seiner Atomstrategie verfolge, hieß es in der Beschwerde, die der iranische UNO-Gesandte Mohammed Chasai laut Irna am Dienstag in New York einreichte. US-amerikanische Politiker hätten die neue Politik zudem als »starke Botschaft an Iran« bezeichnet. »Solche aufrührerischen Äußerungen sind gleichbedeutend mit nuklearer Erpressung gegen einen Nicht-Atomwaffen-Staat«, betonte Chasai. »Die Mitglieder der UNO dürfen eine solche nukleare Erpressung im 21. Jahrhundert nicht dulden oder ignorieren.«

Im Streit um das iranische Atomprogramm versuchen die USA derzeit, eine neue Runde von UNO-Sanktionen zu erreichen. Teheran gibt an, Atomkraft lediglich zu zivilen Zwecken zu nutzen.