Schweden will neue U-Boote bauen

Entwicklung und Indienststellung der neuen U-Boote erfordern laut Minister Tolgfors zwar eine milliardenschwere Investition, die aber sichere Schweden bis weit in die 30er Jahre eine Unterwasserflotte der allerhöchsten Ansprüche. Einzelheiten will die regierende bürgerliche Vierparteienkoalition Anfang Mai bekannt geben. Als militärstrategische Begründung führte Sven Tolgfors an, derzeit bestehe eine große Kluft zwischen jenen schwedischen Truppen, die in internationalen Einsätzen agieren, und denen der klassischen Landesverteidigung. So habe man zwar die nach Zahl und Qualität stärksten Luftstreitkräfte Nordeuropas, doch müssten nun auch auf und unter Wasser hohe Schwellen für das Agieren feindseliger Kräfte errichtet werden. Mit den U-Bootplänen glaubt Tolgfors künftigen Bedrohungen und Konflikten – mit namentlich nicht benannten potenziellen Gegnern – optimal begegnen zu können.

Vor dem Hintergrund der Reichstagswahlen im September kann die Regierung unter Premier Fredrik Reinfeldt mit dem Erhalt und dem Ausbau von Arbeitsplätzen auf den Werften von Kockums in Malmö und Karlskrona für dieses Milliardenprojekt werben. Hoffnungen auf entsprechende Exportmöglichkeiten für die U-Boote der »neuen Generation« werden zwar nur beiläufig erwähnt, aber nicht geleugnet.

Gleichzeitig wird das rot-rot-grüne Oppositionsbündnis in unerwartete Verlegenheit gebracht. Die durchaus erfolgreiche Bündnisarbeit von Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei hatte sich in Meinungsumfragen in einem stabilen Vorsprung von 5 bis 10 Prozentpunkten niedergeschlagen. Die moralische und sozialpolitische Brisanz der Verknüpfung von Arbeitsplätzen und Rüstungsproduktion könnte diesen Erfolg gefährden. Sozialdemokraten und erstaunlicherweise auch die Linkspartei hießen das U-Bootprojekt in ersten Stellungnahmen willkommen. Die Sozialdemokraten beklagten lediglich die bisherige Verschwiegenheit der Regierung in dieser Angelegenheit. Die Vertreterin der Linkspartei im Verteidigungsausschuss des Parlaments, Gunilla Wahlén, befürwortete das Vorhaben unter Verweis auf eine mit dem Bau der russisch-deutschen Nordstream-Gasleitung einhergehende Veränderung der sicherheitspolitischen Situation in der Ostsee. Peter Rådberg, Sprecher der Grünen im Ausschuss, sieht in den geplanten U-Booten weniger einen Beitrag zu Schwedens künftiger Sicherheit als ein industriepolitisches Rettungspaket für den in schlechter Geschäftslage befindlichen Kockums-Konzern.