Ein schroffes Nein

Sie bedaure das aufrichtig, betonte die Außenministerin. Aber, so Hillary Clinton, leider gehe es nicht anders: Solange es Atomwaffen gebe, müssten auch die USA ein sicheres und wirksames Arsenal davon aufrechterhalten ... Hillary Clintons Logik ist eine Beleidigung jeder gesunden Wahrnehmung. Es waren damals die USA, die Kernwaffen als erste entwickelt und dann als einzige eingesetzt haben. Und es sind heute die USA, die in Polen, Rumänien und anderswo die Aufstellung neuer Raketen planen. Ausgerechnet die Vereinigten Staaten, die mit ihren Stützpunkten und Flotten rund um die Erde ziemlich omnipräsent sind und mit ihrem interventionistischen Selbstverständnis jeden auf Unabhängigkeit von ihnen bedachten Staat geradezu nötigen, ebenfalls hochzurüsten, bedauern das Ausbleiben von Abrüstungsschritten.

Im konkreten Fall war Clintons Antwort auch ein unmissverständliches Nein auf das zarte »Werben« Westerwelles – so nannte er es selbst – um Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Boden. Überrascht hat daran allenfalls ihre Deutlichkeit. Anstatt sie aber schönzureden (»langer Prozess« und »nicht in wenigen Jahren erreichbar«), wie es Westerwelle schon wieder tut, sollte sie von den Abrüstungsbewegten hier und anderswo in ihrer ganzen Härte zur Kenntnis genommen werden, um geeignete Gegenstrategien zu entwickeln. Nach der Obama-Rede in Prag 2009 gibt es eine Illusion weniger, aber damit auch ein bisschen mehr Klarheit.