632 Millionen für Konjunktur

(ND-Herrmann). Sämtliche Aufträge des Konjunkturpaketes II seien vergeben, informierte gestern Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) nach der Senatssitzung in einer Zwischenbilanz nach einem Jahr. Bezahlt seien Leistungen in Höhe von rund 160 Millionen Euro. Der Senat verwies auf eine »stabilisierte Konjunktur« und die Sicherung von 15 000 Arbeitsplätzen. Der Chef der Finanzverwaltung lobte die zügige Umsetzung. Er verwies aber auch nachdrücklich auf die dringende Notwendigkeit, die öffentliche Verschuldung in den Griff zu bekommen.

Wie der Senator ausführte, werde mit 785 Maßnahmen die Infrastruktur im Land Berlin verbessert. Schwerpunkt sei der Bildungssektor, in den mit 196 Millionen Euro die Schulen, 131 Millionen Euro für Hochschulen und 84 Millionen Euro für Kindertagesstätten insgesamt 411 Millionen Euro zusätzlich investiert werden.

Bis gestern konnten nach Angaben der Finanzverwaltung 121 Investitionsvorhaben abgeschlossen werden. Weitere 664 sollen bis zum 31. Dezember 2011 abgerechnet werden können. Die Aufträge aus dem Konjunkturpaket II seien in ihrer Mehrzahl an Unternehmen aus der Region vergeben worden, hob Nußbaum hervor, rund 63 Prozent an Betriebe in Berlin, zwölf Prozent an Brandenburger Unternehmen.

301 Investitionsvorhaben bestünden ganz oder teilweise aus energetischen Sanierungsmaßnahmen, informierte der Finanzsenator. Dabei betrage das energetische Sanierungsvolumen 276 Millionen Euro. Dank der Sanierung von Dächern, der Dämmung von Fassaden oder solcher Maßnahmen wie der Erneuerung von Wärmeanlagen würden künftig mehr als 30 300 Tonnen Kohlendioxid pro Jahr weniger ausgestoßen.