nd-aktuell.de / 12.05.2010 / Kommentare / Seite 8

Suppenkasper

Silvia Ottow

Ein wenig erinnert der Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler an den Kasper, der seine Suppe partout nicht essen will. Auch auf dem Ärztetag in Dresden wiederholte er gestern seine Forderung nach einer Gesundheitsprämie, die für den Chefarzt genauso hoch wäre wie für die Putzfrau. Abgesehen davon, dass dies mit Gerechtigkeit so wenig zu tun hat wie ein Krankenhausaufenthalt mit Urlaub am Meer, kann einem diese beharrliche Ignoranz gegenüber den gesundheitspolitischen Tatsachen Angst machen. Bekanntlich hat die gesetzliche Krankenversicherung weniger ein Ausgaben- als ein Einnahmenproblem. Röslers Rezept macht aber letzteres eher größer. Die Bürgerversicherung würde mehr Einnahmen bringen, aber die hält der Meister ja für sozialistisches Gift.

Zum zweiten ist in der gegenwärtigen finanziell angespannten Lage im Staat sehr schön zu besichtigen, wie schnell ein zugesagter Steuerausgleich für Geringverdienende dem Rotstift zum Opfer fällt, wenn die Kassen leer sind. Diesen dennoch vorzuschlagen, ist kein Zeichen für des Anfängers Blauäugigkeit, sondern politische Absicht. Die Leistungserbringer – das schöne positive Wort steht für alle Hersteller und Anbieter im Gesundheitswesen, die mit Krücken, Krankenversicherungspolicen und Pillen ihr Geld verdienen – sollen ihren Willen bekommen und möglichst viele Regeln im Gesundheitswesen sollen fallen. Das einzige Problem: Die Mehrheit der Menschen, die Mehrheit der Politiker und unzählige Experten warnen vor dieser Kopfpauschale und wollen dem Minister immer wieder die Bürgerversicherung schmackhaft machen. Doch diese Suppe kommt für Rösler einfach nicht in Frage. Wie das wohl ausgeht?