nd-aktuell.de / 15.05.2010 / Politik / Seite 6

Grüne: Islamkonferenz unter schlechtem Stern

Berlin/Köln (dpa/ND). Der endgültige Ausstieg des Zentralrats der Muslime in Deutschland (ZMD) aus der Islamkonferenz hat heftige Kritik und Schuldzuweisungen ausgelöst. Die am Montag in zweiter Auflage beginnende Konferenz stehe unter einem schlechten Stern, seit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) das Thema übernommen habe, kritisierte der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir. Am Mittwoch hatte der Muslim-Zentralrat nach mehreren Gesprächen mit dem Innenministerium enttäuscht seinen Rückzug erklärt.

Die zweite Deutsche Islamkonferenz DIK II formuliere keine konkreten Ziele, ihre Zusammensetzung sei falsch, und das Thema Islamfeindlichkeit werde nicht angemessen behandelt, kritisierte der ZMD-Vorsitzende Ayyub Axel Köhler. »Die DIK ist und bleibt eine von der Bundesregierung verordnete Konferenz.« Sie sei »nicht geeignet, die dringend anstehenden gesamtgesellschaftlichen Probleme und Anliegen zu lösen, die sich im Verhältnis zwischen den Muslimen, der Politik und der Bevölkerung aufgestaut haben«. Der ZMD (Köln) hatte an der DIK I ab 2006 zur besseren Integration der vier Millionen Muslime teilgenommen, für die Neuauflage aber Reformen verlangt. Nach dem Ausstieg kritisierten Sprecher von CDU, SPD, FDP den Schritt des Verbands. De Maizière selbst sprach von einer »bedauerlichen« Entscheidung des Zentralrats. Der Ausstieg stehe aber einem Erfolg des wichtigen Dialogforums nicht im Wege.

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