nd-aktuell.de / 25.05.2010 / Kommentare / Seite 4

Wachstumsmarkt Krieg

Fabian Lambeck

Die modernen Söldnerarmeen sind auf dem Vormarsch. Allein im Irak sind etwa 20 000 »bewaffnete Freiberufler« engagiert, unter ihnen längst auch deutsche Elitesoldaten und Ex-Polizisten. So ist es kaum verwunderlich, wenn jetzt bekannt wird, dass ein umstrittener somalischer Politiker 100 deutsche Söldner anheuern ließ. Der Einsatz dieser »Sicherheitsberater« macht in einem asymmetrischen Konflikt a la Somalia durchaus Sinn. Die neuzeitlichen Landsknechte gelten laut Genfer Konvention nicht als Kombattanten und haben somit weitgehend freie Hand. Auch weil Deutschland zögert, das sogenannte Montreux-Dokument in nationales Recht umzusetzen. Die 2008 im schweizerischen Montreux verabschiedete Erklärung legt Mindeststandards für den Einsatz von Söldnern fest. Die privaten Sicherheits- und Militärunternehmen müssten demnach etwa verbindliche Einsatzregeln für ihre Mitarbeiter erarbeiten. Außerdem wären die Herkunftsländer der Söldner in der Pflicht, Gesetzesverstöße der bewaffneten Freiberufler zu ahnden. Die Erklärung ist zwar kein völkerrechtlich bindender Vertrag, doch setzt sie zumindest eine Art Orientierungsrahmen. Wenn die Bundesregierung dem Söldnerunwesen schon keinen Riegel vorschiebt, sollte sie wenigstens die Vorgaben des Montreux-Dokument umsetzen. Oder fürchtet man dadurch Wettbewerbsnachteile für deutsche Anbieter?

Die nun in die Kritik geratene Sicherheitsfirma Asgaard operiert jedenfalls auf einem Wachstumsmarkt: So kündigt das Unternehmen bereits die Gründung weiterer Gesellschaften an – etwa in Afghanistan, Pakistan und Nigeria.