nd-aktuell.de / 03.06.2010 / Brandenburg

Markov verteidigt Haushaltssperre gegen Kritik

Potsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) hat die von ihm verhängte Haushaltssperre gegen die heftige Kritik der Opposition verteidigt. Sie sei angesichts des derzeit zu erwartenden Defizits von rund 160 Millionen Euro bis Ende des Jahres unausweichlich, sagte Markov am Donnerstag in einer Sondersitzung des Haushaltsausschusses im Landtag. Seit März sei der Saldo zwischen Einnahmen und Ausnahmen gewachsen, was vor allem auf sinkende Zuschüsse von Bund und EU liege. Politiker der oppositionellen CDU, FDP und Bündnisgrünen bekräftigten, Zeitpunkt und Form der Mitteilung über die Sperre seien verfehlt gewesen.