nd-aktuell.de / 08.06.2010 / Politik / Seite 1

CSU und FDP streiten, was das Zeug hält

Eskalierender Konflikt um Gesundheitspolitik

Berlin/München (dpa/ND). Zwischen FDP und CSU fliegen im Gesundheitsstreit die Fetzen. In fast beispielloser Weise attackieren sich die Koalitionspartner im Bund wegen der von Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) geplanten, von der CSU aber abgelehnten Kopfpauschale für Kassenversicherte. »Die CSU ist als Wildsau aufgetreten, sie hat sich nur destruktiv gezeigt«, sagte der Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr (FDP) der »Passauer Neuen Presse«. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hatte zuvor CDU-Chef Horst Seehofer angegriffen, dem er in der Gesundheitspolitik ein »Trauma« bescheinigte. »Und jetzt müssen 70 Millionen gesetzlich Versicherte seine Traumatherapie machen.«

Die CSU keilte auf gleicher Ebene zurück. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt konterte am Montag: »Bei der FDP sind zwei Sicherungen durchgeknallt, und die heißen Bahr und Lindner«, erklärte Dobrindt. »Die entwickeln sich zur gesundheitspolitischen Gurkentruppe: erst schlecht spielen und dann auch noch rummaulen.«

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), appellierte an die Kontrahenten, ihre Scharmützel zu beenden. Beide verhielten sich »wie kleine Kinder. Und langsam fangen sie mit ihrem Geschrei an, zu nerven«. Kommentar Seite 4