nd-aktuell.de / 09.06.2010 / Brandenburg / Seite 10

Sparpaket in der Kritik

(ND-Riegel). Neben dem Unverständnis über die Verschiebung des Baus des geplanten Humboldt- Forums mehren sich in der Berliner Kulturszene die Befürchtungen, das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket könne negativ auf die Kulturlandschaft der Hauptstadt durchschlagen. »Zwar ist positiv zu vermerken, dass der Etat des Staatsministers für Kultur nicht angetastet wird«, erklärt Torsten Wöhlert von der Berliner Kulturverwaltung. Andere Maßnahmen der Bundesregierung, etwa Steuersenkungen, würden aber die kommunalen Haushalte allgemein unter Druck setzen. »Da besteht die große Gefahr, dass das indirekt auch den Berliner Kulturetat betreffen kann«, so Wöhlert.

Die Vertagung des Baus des Humboldt-Forums ist laut Wöhlert nicht nur ein kulturpolitisches Armutszeugnis, sondern auch finanzpolitisch nicht nachvollziehbar. »Nun muss weiterhin viel Geld in die bisherigen baufälligen Standorte in Dahlem gepumpt werden, 2010 bereits elf Millionen, insgesamt wahrscheinlich mehrere Hundert Millionen Euro«, moniert der Kultursprecher.

Der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), Hermann Parzinger, stößt ins selbe Horn. Die SPK müsse schon aus Sorgfaltspflicht bauliche Maßnahmen an den Museen in Dahlem durchführen. Nun sei zu prüfen, inwieweit sich diese Ausgaben auch negativ auf die Arbeit des Ethnologischen Museums oder des Museums für Asiatische Kunst auswirken werden. »Ob man bei alldem von Sparen sprechen kann, weiß ich nicht«, zweifelt Parzinger.

Scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung übt auch der Berufsverband Bildender Künstler Berlin (bbk). Eine Neuordnung der Finanzen, die Deutschland die Chance gäbe, Kulturstaat zu bleiben, werde nicht einmal versucht, so der Vorsitzende des bbk, Herbert Mondry. Die von der Regierung praktizierte Klientelpolitik sei der Todfeind von Kultur und Kunst, statt Allgemeinwohl habe man Klassenkampf im Sinn. »Während Theater schließen, wird offensichtlicher Unfug wie die Hotel-Subventionierung oder das ›Betreuungsgeld‹ nicht angetastet«, beschwert sich Mondry.