Über Iran schweben neue Sanktionen

Istanbul (AFP/ND). »Die US-Regierung und ihre Verbündeten irren sich gewaltig, wenn sie denken, die Resolutionskeule schwingen und sich dann mit uns zu Gesprächen zusammensetzen zu können«, sagte Irans Staatschef Mahmud Ahmadinedschad am Dienstag in Istanbul. Gesprächsgrundlage seien »Respekt und Fairness«, sagte Ahmadinedschad, der am Bosporus an einer regionalen Sicherheitskonferenz teilnahm. »Wenn jemand mit uns auf unverschämte oder dominierende Art reden will, dann ist unsere Antwort bekannt.«

Der UNO-Sicherheitsrat in New York wollte am selben Tag seine Beratungen über einen Resolutionsentwurf mit schärferen Sanktionen gegen Iran fortsetzen, nachdem am Montag eine Einigung gescheitert war. Laut Diplomaten werden die Ratsmitglieder voraussichtlich an diesem Mittwoch über den von den USA eingebrachten Entwurf abstimmen.

Die USA haben die vier anderen Vetomächte Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie andere Mitglieder des Sicherheitsrates auf ihrer Seite. Brasilien, die Türkei und Libanon sind gegen neue Sanktionen. Um eine Resolution zu verabschieden, müssen mindestens neun der 15 in dem Gremium vertretenen Staaten für das Projekt stimmen.

Russlands Regierungschefs Wladimir Putin, der ebenfalls an der Sicherheitskonferenz in Istanbul teilnahm, sagte laut der Agentur ITAR-TASS, die internationale Gemeinschaft habe sich weitgehend auf die Sanktionen gegen Iran geeinigt. Russland sei der Ansicht, dass die Sanktionen »nicht extrem« sein sollten.

Das von Russland in der iranischen Stadt Buschehr gebaute Atomkraftwerk wird nach seiner Inbetriebnahme im Sommer dieses Jahres von einem russisch-iranischen Gemeinschaftsunternehmen betrieben. Iran sei ein Neuling auf dem Gebiet der friedlichen Nutzung der Atomkraft und verfüge noch nicht über ausreichend Erfahrung, um eine solche Anlage zu betreiben, sagte der Chef des staatlichen russischen Atomkonzerns Rosatom, Sergej Kirijenko.

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