nd-aktuell.de / 05.07.2010 / Kommentare / Seite 4

Kein Bein frei

Markus Drescher

Die schwarz-gelbe Koalition torkelt und stolpert durch ihre Regierungszeit, schwer damit beschäftigt, sich durch endlose Streitigkeiten selbst zu zerlegen. Allein fallen will sie noch nicht so recht. Aber alles können CDU, CSU und FDP schließlich nicht alleine machen: total versagen, sich beschimpfen und am Ende noch stürzen. Da bräuchte es schon noch eines Oppositions-Beins, das nachhilft. Doch leider haben SPD, Grüne und LINKE kein Bein frei, das sie stellen könnten. Zu sehr sind sie damit beschäftigt, sich gegenseitig gegen die Schienbeine zu treten.

Besondere Treterqualitäten zeigen zur Zeit SPD und Grüne gegenüber der Linkspartei. Ob nach einem kurzen Sondierungsgespräch in Nordrhein-Westfalen oder nach der Bundespräsidentenwahl , die antikommunistische Keule schwingend wird der LINKEN gebetsmühlenartig »Politikunfähigkeit« attestiert. Andersherum kommt dann selbst ein Gesprächsangebot an die Sozialdemokraten – um sich gemeinsam dem Gegner Schwarz-Gelb zu widmen – nicht ohne den Vorwurf des Spaltens und die Worte »blass und unglaubwürdig« aus. Die prompte SPD-Antwort: In der LINKEN müsse erst mal der Kampf »zwischen Reformern und Betonkommunisten« ausgetragen werden. In der ruppig geführten Auseinandersetzung mahnen nun Teile der Grünen an, weiter im Dialog zu bleiben. An sich eine gute Idee – nur sollte dieser Dialog bitte nicht so aussehen wie bisher: reden statt treten wäre angesagt.