nd-aktuell.de / 06.07.2010 / Politik / Seite 5

Ernst hofft weiter auf Kooperation

Berlin (AFP/ND). Ungeachtet der Kritik durch SPD und Grüne warb die Linkspartei am Montag weiter für ein Bündnis der Oppositionsparteien. Ihr Vorsitzender Klaus Ernst hatte am Samstag gemeinsame Gespräche angeregt, um vereint gegen die schwarz-gelbe Regierung aufzutreten. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kritisierte den Vorschlag als »blankes Ablenkungsmanöver« von der Krise, in die die Linkspartei nach der Wahl des Bundespräsidenten geraten sei. Die LINKE hatte sich im entscheidenden dritten Wahlgang enthalten.

Ernst sagte am Montag im ARD-Fernsehen, er hoffe auf eine engere rot-rot-grüne Zusammenarbeit bei der Gesundheitspolitik, bei der Rente und bei der Abwehr des von der Koalition beschlossenen Sparpakets. Ernsts Kollegin an der Parteispitze, Gesine Lötzsch, äußerte sich zurückhaltend. »Ich begrüße alle Gespräche, wenn es gemeinsame Ideen und Lösungen gibt«, sagte Lötzsch am Montag in Berlin. Allerdings scheine sich die SPD eher nach einer Großen Koalition zurückzusehnen. Lötzsch verwies dabei auf das Angebot des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, bei der Mehrwertsteuer-Reform mit der Regierung zusammenzuarbeiten.