nd-aktuell.de / 10.07.2010 / Politik / Seite 2

Wer wird Minister?

Hannelore Kraft hat sich so manchen Korb geholt

Erst soll Hannelore Kraft am kommenden Mittwoch zur Ministerpräsidentin gewählt werden; danach will die Sozialdemokratin bekannt geben, welche Genossen sie zu Ministern ernennt. Die Spekulationen sprießen.

Als gesetzt gilt der bisherige Kölner Wirtschaftsdezernent Norbert Walter-Borjans. Er soll Superminister für Wirtschaft, Bauen, Wohnen und Verkehr werden. Klar ist auch, dass Guntram Schneider, der bisherige Vorsitzende des DGB, die Ressorts Arbeit, Soziales und Integration übernehmen wird. Als Innenminister auch für Kommunales zuständig sein wird wohl Ralf Jäger, bisher als Fraktionsvize mit eben diesen Themen betraut. Genannt werden auch die Namen Martin Börschel (Justiz), Ute Schäfer (Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport) und Marc-Jan Eumann. Unklar ist, wer die Ministerien für Wissenschaft und Finanzen leiten wird. Gerade letzteres ist ein undankbarer Job: die Landeskassen sind leer, ein Rekordschuldenberg muss geplant werden.

Auf Ministersuche hat Hannelore Kraft sich offenbar manchen Korb eingefangen. So sollen aus NRW stammende Bundespolitiker und Ex-Landesminister abgewinkt haben. Als zu unsicher gilt die Zukunftsträchtigkeit der rot-grünen Minderheitsregierung.

Bei den Grünen hingegen ist die Ministerfrage seit Langem geklärt. Sylvia Löhrmann, grüne Spitze bei den Koalitionsverhandlungen und bisher Fraktionschefin, wird Ministerin für Schule und Weiterbildung und außerdem stellvertretende Ministerpräsidentin. Minister für die Ressorts Umwelt, Klima, Verbraucher und Landwirtschaft wird Johannes Remmel. Der Umwelt- und Verbraucherschutzexperte ist bisher Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. Die frühere Landesvorsitzende Barbara Steffens wird das Patchwork-Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter leiten. Die Fraktionen der Regierungsparteien werden wohl von Norbert Römer (SPD) und Rainer Priggen (Grüne) geleitet.

Marcus Meier