nd-aktuell.de / 14.07.2010 / Kommentare / Seite 8

Atomares im Sommerloch

Steffen Schmidt

Die Union hängt offenbar sehr an den alten Atomkraftwerken. Nachdem vor der parlamentarischen Sommerpause weder die Brennelementesteuer noch die von den vier großen Energiekonzernen erhoffte generelle Laufzeitverlängerung kam, lassen jetzt einzelne Unionspolitiker alternative Ideen ins Sommerloch fallen. Dabei hat der Vorschlag, verlängerte Laufzeiten zu versteigern, juristisch und fiskalisch sicher den Vorteil, dass die Energieversorger nicht so leicht dagegen klagen könnten wie gegen die avisierte Steuer. Das ist dann aber auch der einzige Pluspunkt. Ansonsten birgt das Verfahren zusätzliche Risiken, denn interessant für die Betreiber wären verlängerte Laufzeiten vor allem für die ältesten AKW. Die modernsten und theoretisch sichersten Meiler müssen ja ohnehin nicht so bald vom Netz. In die gleiche Kerbe haut Baden-Württembergs Ministerpräsident Mappus, wenn er die berechtigte Forderung des Kohleausstiegs (in anderen Bundesländern) mit der nach längeren Laufzeiten für die (eigenen) zum Teil ziemlich alten AKW verbindet. Die Forderung nach Nachrüstung moderner Sicherungstechnik hört man in diesem Unionschor bemerkenswerterweise nicht.

Noch weniger hört man in diesem Sommertheater darüber, dass das von der Regierung geplante Energiekonzept zuallererst eine Umstellung der Stromnetze auf eine stärker dezentrale und nach Norden verlagerte Stromproduktion verlangt – und wie das bezahlt werden soll.