nd-aktuell.de / 15.07.2010 / Politik / Seite 5

Gabriel will um Grünen-Wähler werben

SPD-Chef sieht Defizite in städtischen Milieus

Potsdam (dpa/ND). Die SPD muss nach den Worten von Parteichef Sigmar Gabriel stärker um bisherige Wähler der Grünen werben. Dieses Potenzial sei zu sehr vernachlässigt worden, sagte er am Mittwoch bei einer Veranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Potsdam. Vor allem die städtischen Milieus, in denen die Grünen breit verankert sind, würden von der SPD nur noch unterdurchschnittlich erreicht.

Nach Ansicht Gabriels entwickeln sich die Grünen immer mehr »zu einer zweiten liberalen Partei« in Deutschland. Ziel der SPD müsse es sein, dass die Partei in den Ländern nicht weitere Koalitionen mit der Union eingeht. Die politischen Schnittmengen zur SPD seien ohnehin größer als zur CDU. Aus früheren Fehlern sollten die Sozialdemokraten aber lernen. Man müsse mit den Grünen »auf Augenhöhe« und nicht in der Form von »Koch und Kellner« umgehen. Andererseits dürften auch die programmatischen Unterschiede zwischen beiden Parteien nicht verwischt werden.

Das Verhältnis zur Linkspartei sieht der Parteichef unverändert kritisch. Die SPD dürfe »nicht millimeterweise« bei Fragen von Demokratie und Parlamentarismus zurückweichen, nur um an die Macht zu kommen. Äußerungen von Linkspolitikern zur DDR zeigten, dass sich ehemalige SED-Mitglieder vielfach stärker geändert hätten als frühere DKP-Funktionäre aus dem Westen.