Offene Arme für deutsche Firmen

Jekaterinburg (Agenturen/ND). Er sehe angesichts der »strategischen Partnerschaft auf wirtschaftlichem Gebiet« beider Länder gute Perspektiven, sagte Medwedjew am Donnerstag in Jekaterinburg bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auch Merkel sprach sich für eine engere wirtschaftliche Kooperation aus.

Der Präsident rief deutsche Firmen auf, am Umbau der russischen Wirtschaft teilzunehmen. »Ich hoffe sehr, dass deutsche Firmen, die auf diesem Gebiet große Erfahrungen haben, sich daran beteiligen werden«, sagte er im Rahmen der deutsch-russischen Regierungskonsultationen mit Blick auf die Umstrukturierung der ostdeutschen Wirtschaft nach der Vereinigung. Medwedjew forderte deutsche Unternehmen zudem zu Beteiligungen an Firmen in Russland auf. Die russische Regierung hatte kürzlich den Einstieg ausländischer Konzerne in einheimische Unternehmen erleichtert.

Zwischen Berlin und Moskau gebe es »in allen Bereichen von Energieeffizienz bis zur Umweltpolitik, bis zu den wirtschaftlichen Kooperationsfragen« große Übereinstimmung, sagte Merkel, die von einer großen Unternehmensdelegation begleitet wurde. In der Automobil- und der Energiewirtschaft bestehe bereits eine gute Zusammenarbeit, aber in modernen Industrien »können wir sicherlich noch viel mehr machen«. Insgesamt sind nach Angaben Merkels bereits 6000 deutsche Unternehmen in Russland vertreten, und Deutschland sei bereit, »bei der Modernisierung Russlands von Infrastruktur bis zu mehr Energieeffizienz und vielen anderen Bereichen unseren Beitrag zu leisten«.

Der Technologiekonzern Siemens brachte am Rande des Treffens Aufträge im Milliardenumfang auf den Weg. Vorstandschef Peter Löscher unterzeichnete nach Konzernangaben Absichtserklärungen über die Lieferung von Windkraft- und Bahntechnik. Siemens soll demnach bis 2026 insgesamt 22 Rangierbahnhöfe modernisieren und in den kommenden zehn Jahren 240 Regionalzüge an die russische Bahn liefern. Zudem will Siemens bis 2015 Windturbinen in Russland installieren.

Merkel und Medwedjew betonten bei ihrem bereits fünften Treffen seit Jahresbeginn ihre guten persönlichen wie politischen Beziehungen. Die Kanzlerin brachte auch den bislang ungeklärten Mord an der russischen Menschenrechtsaktivistin Natalja Estemirowa vor genau einem Jahr zur Sprache: »Es ist wichtig, an dieser Stelle weiter an der Aufklärung zu arbeiten.« In Bezug auf die Situation der Menschenrechte und der Zivilgesellschaft sei der Fall von »großer Bedeutung«. Medwedjew erklärte daraufhin, die russischen Behörden hätten den Mörder Estemirowas »genau identifiziert«, einen Namen nannte er jedoch nicht. Estemirowa war am 15. Juli 2009 in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny verschleppt und wenig später ermordet aufgefunden worden. Die Ermittlungen und die Suche nach dem Täter liefen »unter Hochdruck«, versicherte Medwedjew.

Der Präsident verteidigte die geplante Stärkung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB. »Jedes Land hat das Recht, seine eigene Gesetzgebung zu vervollständigen – auch im Bezug auf den Geheimdienst. Wir werden dies tun.«