nd-aktuell.de / 19.07.2010 / Politik / Seite 5

Rösler warnt Hausärzte vor Protesten

Hannover (AFP/ND). Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Hausärzte vor Praxis-Schließungen gewarnt. Die angekündigten Proteste der Mediziner dürften nicht auf dem Rücken der Patienten ausgetragen werden, sagte Rösler der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«. Dies widerspreche dem Verständnis, das ein Arzt von seiner Arbeit habe. Die Patienten würden zudem »kein Verständnis dafür aufbringen, wenn sie als Hebel für Proteste betrachtet werden«.

Der Hausärzteverband hat für die kommenden Wochen in ganz Deutschland Protestaktionen wie etwa Praxisschließungen angekündigt. Hintergrund ist das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition, Honorarzuwächse der Hausärzte im nächsten Jahr zu begrenzen. Rösler erhofft sich dadurch Einsparungen von rund 500 Millionen Euro. Die Maßnahme ist eine von vielen, mit denen das Kassendefizit von voraussichtlich elf Milliarden Euro im kommenden Jahr ausgeglichen werden soll.

Rösler verteidigte die geplanten Sparmaßnahmen. »Wir kürzen keine Honorare, sondern begrenzen neue Ausgaben.« Dies sei gerechtfertigt in einer Zeit, in der auch von den Leistungserbringern insgesamt sowie Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Steuerzahlern ein finanzieller Beitrag verlangt werde. Zugleich wies der Gesundheitsminister die Darstellung des Hausarztverbands zurück, dass eine Beschneidung der hausärztlichen Versorgung drohe. Es gehe darum, »dass alle Hausärzte gleich behandelt werden – die mit und die ohne Hausarzt-Vertrag«.

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