nd-aktuell.de / 21.07.2010 / Politik / Seite 5

Drei Modelle für Reform der Bundeswehr

Berlin (dpa/ND). Für die Bundeswehrreform liegen drei Modelle auf dem Tisch. Zwei Modelle beinhalten nach dpa-Informationen keine Wehrpflicht mehr. Die Spitze des Verteidigungsministeriums beschäftigte sich bei einer internen Sitzung am Montag mit den Varianten. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) unterrichtete am Dienstag Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Pläne. Die »Süddeutsche Zeitung« hatte zuvor über das Treffen vom Montag im Ministerium berichtet und geschrieben, es sei über mehrere Modelle gesprochen worden.

Das Bundeskabinett hatte auf seiner Sparklausur eine Reduzierung der Bundeswehr um bis zu 40 000 Zeit- und Berufssoldaten beschlossen. Bei einer Umsetzung dieser Vorgabe in vollem Umfang und einer Abschaffung der Wehrpflicht hätte die Bundeswehr noch 150 000 Soldaten. Guttenberg vertrat bisher die Auffassung, dass die Wehrpflicht dann nicht mehr aufrechterhalten werden kann. Mit einer Aussetzung der Wehrpflicht könnte Schätzungen zufolge jährlich mehr als eine Milliarde Euro gespart werden. Guttenberg war mit Gedankenspielen zur Abschaffung der Wehrpflicht auch in seiner eigenen Partei auf Widerstand gestoßen. Die CSU will den Pflichtdienst im Grundsatz beibehalten.