nd-aktuell.de / 21.07.2010 / Kommentare / Seite 8

Und ab in die Ferien!

Gabriele Oertel

Wenn Angela Merkel heute der hauptstädtischen Presse Gelegenheit bietet, das investigative Mütchen noch einmal an der Kanzlerin zu kühlen, kann sie das mit einiger Gelassenheit tun. Schließlich ist dies das Letzte, was die Regierungschefin vor ihrem Urlaub zu absolvieren hat. Danach kann sie Koalitionsknatsch und Hickhack in der eigenen Partei hinter sich lassen. Warum sollte sie sich auch heute heiß über das machen, was ihr im Herbst bevorsteht. Wer weiß schließlich, wer ihr bis dahin noch von der Fahne gegangen ist? Wer kann heute mit Bestimmtheit sagen, ob Bundeswehr-Umstrukturierung, Gesundheitsreform und Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke überhaupt noch auf die Tagesordnung gelangen – und wenn ja, wie lange sie da vor sich hindümpeln, bis Union und FDP sich auf irgendeinen Minimalkonsens einigen? Das Nackigmachen dieser Koalition hat lange vor der Urlaubszeit begonnen.

Nicht mal die wirklich überschaubar geringen Dinge, die Schwarz-Gelb auf den Weg brachte, können als gesetzt gelten. Schließlich sind einige Kabinettsmitglieder gerade dabei, das von ihnen höchstselbst einmütig beschlossene Sparpaket wieder aufzuschnüren. Dass Finanzminister Schäuble sauer ist und selbst Fraktionschef Kauder die Nase voll hat, dürfte der Kanzlerin die Urlaubsfreude kaum trüben. Denn kaum zu fürchten steht, dass ihr einer der beiden abhanden kommt. Und zudem ist Merkel inzwischen Kummer gewöhnt. Womöglich würde sie lakonisch sagen, dass ihre Koalition nach der Sommerpause mit dem siebten oder achten Neustart noch mal ganz von vorn beginnt. Es scheint, dass die Konservativen so lange üben, bis aus einem Neustart Neuwahlen werden.