Bewegungsmelder

Gelöbnisgegner kritisieren Auflagen

(ND). Antimilitaristen haben Behinderungen bei der Vorbereitung von Protesten gegen das öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr in Stuttgart beklagt. Das Ordnungsamt habe mindestens vier Anmelder von Kundgebungen als »ungeeignet« abgelehnt, kritisierte das Bündnis »GelöbNix in Stuttgart«, in dem sich Initiativen der Friedensbewegung, Gewerkschaften und politische Organisationen zusammengefunden haben. Die Betroffenen seien weder vorbestraft noch wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz juristisch belangt worden. Zum ersten Mal seit 1999 will die Bundeswehr am 30. Juli in Stuttgart wieder ein Gelöbnis feiern. Gegen das Militärspektakel im Innenhof des Neuen Schlosses planen die Bundeswehrkritiker eine zentrale Kundgebung auf dem Schlossplatz. Darüber hinaus wurden mehrere Kundgebungen in der Innenstadt angemeldet.
Das Bündnis moniert zudem umfangreiche Auflagen bezüglich Transparentgrößen, Musikeins...