nd-aktuell.de / 30.07.2010 / Kommentare / Seite 4

7,50 Euro ein Kraftakt

Andreas Fritsche

Ob nun 7,50 Euro Stundenlohn, 8 Euro oder 10, ob brutto oder netto – die Ansichten darüber, wo eine halbwegs anständige Bezahlung beginnt, sie gehen auseinander. 7,50 Euro gibt es im Regelfall im öffentlich geförderten Beschäftigungssektor Brandenburgs, für den gestern die ersten Zuwendungsbescheide übergeben worden sind. Die ersten zehn Leute werden netto bloß 780 Euro im Monat verdienen. Das ist wenig, aber andererseits auch viel, wenn man sich die Verhältnisse im Bundesland vor Augen führt. Zigtausende arbeiten dort für sieben, sechs oder sogar nur fünf Euro die Stunde und weniger, so unglaublich das klingen mag.

Dass sich das rot-rot regierte Land an der Unterkante der Forderungen für einen gesetzlichen Mindestlohn bewegt, ist keineswegs Verrat oder Wahlbetrug. Die hiesige LINKE entwickelte ihre Vorstellungen, bevor sich in der Bundespartei der Streit um die angemessene Mindestlohnhöhe hochschaukelte, und sie orientierte sich damals an Wünschen der Gewerkschaft. Ursprünglich erwartete Bundesmittel blieben aus. Die Finanznot führte zu einer teilweisen Haushaltssperre. Angesichts dessen war es ein bewunderungswürdiger Kraftakt, den Beschäftigungssektor mit 7,50 Euro zu stemmen. Das Übel der Niedriglöhne ist damit natürlich nicht an der Wurzel gepackt. Dazu müssten viel mehr mitziehen.