nd-aktuell.de / 30.07.2010 / Kommentare / Seite 4

Sinnvoller Zuschuss

Fabian Lambeck

Die Bundesregierung will auf eine Kürzung des Wohngeldes verzichten, hieß es gestern in den Agenturmeldungen. Doch das ist leider nicht die ganze Wahrheit. Wie das zuständige Bundesbauministerium bestätigte, soll der erst Anfang 2009 eingeführte Heizkostenzuschuss dem Rotstift zum Opfer fallen. Der Zuschuss sollte als Puffer für ständig steigende Energiepreise dienen. Obwohl er eigentlich viel zu knapp bemessen ist, macht er doch Sinn.

Jeder Mieter und Hausbesitzer weiß aus eigener Erfahrung, dass gerade die Heizkosten starken Schwankungen unterliegen. Vor allem weil die Weltmarktpreise für die Energieträger Öl und Gas einem ständigen Auf und Ab unterworfen sind. Niemand kann voraussagen wie sich die Märkte in den nächsten Monaten entwickeln werden. Da ist es schon mehr als dreist, wenn die Bundesregierung den Heizkostenzuschuss mit Verweis auf gesunkene Preise streichen will. Was wird die Regierung tun, wenn die Kosten wieder so extrem steigen wie in den Jahren 2006 und 2007? Wird die schwarz-gelbe Koalition den Zuschuss dann wieder einführen? Wohl kaum. Was an sozialen Wohltaten einmal abgeschafft wurde, das kommt so schnell nicht wieder. Schon jetzt müssen Geringverdiener die Hälfte ihres ohnehin schmalen Einkommens für Miete und Heizung aufwenden. Deshalb bleibt zu hoffen, dass das Vorhaben im Bundesrat keine Mehrheit finden wird.