nd-aktuell.de / 05.08.2010 / Politik / Seite 5

BA sieht wenig Betrug bei Kurzarbeit

Frankfurt am Main (AFP/ND). Die Behörden ermitteln derzeit gegen rund 850 Firmen wegen des Verdachts auf Betrug bei Kurzarbeit. Insgesamt seien die Behörden von Juni 2009 bis zu diesem Juli rund 1500 Verdachtsfällen nachgegangen, sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der »Frankfurter Rundschau«. Etwa 650 Verfahren seien inzwischen eingestellt, weil kein Missbrauch festgestellt wurde.

Gegen die anderen 850 Firmen würden Staatsanwaltschaft, Hauptzollämter oder Arbeitsagenturen noch ermitteln. Die BA bewertet die Zahl der Verdachtsfälle demnach als relativ niedrig. Die Behörde verweist darauf, dass in der Spitze über 60 000 Firmen Kurzarbeit genutzt haben. Die Ermittlungen seien sehr schwierig, sagte die BA-Sprecherin. Betrug sei nur schwer nachzuweisen, betonte sie.

Bei Kurzarbeit gleicht die BA einen Teil des Lohnausfalls aus. Zudem übernimmt sie mindestens die Hälfte der Sozialbeiträge.