Piratenpartei startet LiquidFeedback

Berlin (dpa/ND). Die Piratenpartei Deutschland will die innerparteiliche Meinungs- und Willensbildung ausbauen. Dazu hat sie am Donnerstag ein neues Online-System bundesweit gestartet. Die Partei, die bei der letzten Bundestagswahl auf zwei Prozent kam, setzt damit einen Beschluss ihres ersten Bundesparteitags von Mitte Mai um.

Das System mit der Bezeichnung LiquidFeedback ermöglicht jedem Mitglied, sich mit eigenen Initiativen oder Gegenanträgen zu Wort zu melden. Die Mitglieder können dann ihre Stimme abgeben – oder diese an andere delegieren, denen sie besondere Sachkompetenz zutrauen. Die Beiträge sind öffentlich im Internet zugänglich. So könne sich »jeder Interessierte über die programmatische Arbeit der Piratenpartei Deutschland informieren«, erklärte Parteigeschäftsführer Christopher Lauer. Die Software wurde von Mitgliedern des Berliner Landesverbands entwickelt und als Open Source freigegeben. In Berlin wurde das System seit Dezember 2009 getestet. Lauer sagte, er erwarte, dass sich 2000 der 12 000 Parteimitglieder aktiv über LiquidFeedback beteiligen würden.

Parteichef Jens Seipenbusch sagte, eine solche Internet-Plattform könnte auch demokratische Entscheidungsprozesse auf anderen politischen Ebenen fördern. Das Konzept einer »Liquid Democracy« biete nicht nur die Möglichkeit, »dass jeder selbst abstimmt, sondern gerade auch die Möglichkeit, dass man seine Stimme delegiert, so wie es jetzt ist im repräsentativen System«. Diese Art der Vertretung lasse sich dann aber wesentlich flexibler umsetzen, »nicht auf vier Jahre und nicht themenunabhängig für eine Person«.