nd-aktuell.de / 07.08.2010 / Politik / Seite 5

Immer mehr werden ausgemustert

Verweigerer: Praxis politisch motiviert

Wilhelmshaven (epd/ND). Der Geschäftsführer der Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer, Peter Tobiassen, hat die steigende Ausmusterungsquote bei Wehrpflichtigen kritisiert. Sie sei politisch motiviert und das Ergebnis einer willkürlich veränderten Musterungspraxis, sagte Tobiassen in Bockhorn bei Wilhelmshaven. In der ersten Jahreshälfte wurden laut Verteidigungsministerium 50,7 Prozent der Wehrpflichtigen tauglich gemustert. In 212 681 Musterungsverfahren von Januar bis Ende Juni waren 107 929 Wehrpflichtige tauglich für die Bundeswehr. Im vergangenen Jahr gab es Tobiassen zufolge insgesamt 417 300 Musterungen, bei denen 226 290 junge Männer und damit 54,2 Prozent wehrdienstfähig gemustert wurden. Noch vor zehn Jahren seien lediglich zwölf Prozent nicht dienstfähig gewesen. Die Bundeswehr schiebe mittlerweile viele fadenscheinige Gründe vor, um den Anschein einer Wehrgerechtigkeit aufrechtzuerhalten, kritisierte Tobiassen: »Eine Sellerieallergie führt heute ebenso zur Befreiung vom Wehrdienst wie eine Zahnspange.« Wer in der aktuellen Debatte an der Wehrpflicht festhalten wolle, müsse auch die Frage nach der Wehrgerechtigkeit beantworten. Da diese Antwort bisher ausgeblieben sei, könne es nur eine Lösung geben: »Verzicht auf die Wehrpflicht.«

Die Wehrgerechtigkeit ist einer der obersten Grundsätze der Wehrpflicht. Danach ist jeder deutsche Mann ab dem 18. Lebensjahr wehrpflichtig und wird zur Bundeswehr oder zum Ersatzdienst eingezogen.