nd-aktuell.de / 10.08.2010 / Kommentare / Seite 4

Denkpause sei gegönnt

Uwe Kalbe

Es ist gut, dass in der SPD ein Umdenken über die Rente mit 67 eingesetzt hat. Zwar denken noch nicht alle um, zum Beispiel Frank-Walter Steinmeier beharrt auf der Schröderschen Agendapolitik, solange ihn seine Partei gewähren lässt. Aber Sigmar Gabriel findet jetzt, dass die Rente mit 67 nur Sinn hat, wenn die Menschen tatsächlich auch so lang arbeiten können, wie sie dürfen. Sonst handele es sich allein um Rentenkürzung, fand Gabriel heraus.

Die Erkenntnis ist für Rentner nicht neu, aber die Führung der SPD war bisher noch nicht so weit. Auch Gabriel hat mit seiner richtigen Bemerkung noch nicht zugegeben, dass die ganze Logik der Rentenaltererhöhung nicht stimmt – dass beileibe nicht immer und immer länger gearbeitet werden muss, nur weil das durchschnittliche Lebensalter steigt. Früher war der Begriff der Arbeitszeitverkürzung auch in der SPD wohlgeachtet. Und man kann nur hoffen, dass auch Leute wie Gabriel sich einmal wieder seiner erinnern. Und ablehnen, was die Konkurrenz zum Sozialprinzip erhebt. Wie die Arbeitgeberverbände, die ausländische Fachkräfte einkaufen wollen, um den Facharbeitermangel in Deutschland zu beheben – und die Millionen von Arbeitslosen als Mittel zur Erpressung zum Niedriglohn weiter in der Arbeitslosigkeit zu halten.

Die SPD denkt noch nach. In der Zwischenzeit ist sie für ein Aussetzen der Rente mit 67. Bis der Arbeitsmarkt sich mit alternden Arbeitskräften füllt? Mag sein, dass eine Denkpause wenigstens für die SPD gut ist. Künstliche Arbeitszeitverlängerung ist und bleibt jedoch der falsche Weg. Das beste Beispiel hierfür ist Frank-Walter Steinmeier.