nd-aktuell.de / 16.08.2010 / Politik / Seite 5

Sinnlose Drohung der Atombosse

DIW: AKW-Abschaltung sowieso geplant

Berlin (dpa/ND). Die Energieexpertin des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hält die Androhung eines sofortigen Atomausstiegs durch die Energiekonzerne für sinnlos. »Das ist bloßes Säbelrasseln, denn die Konzerne wollen ihre Atomkraftwerke ja eigentlich länger laufen lassen«, sagte Claudia Kemfert am Sonntag der dpa. Offensichtlich wollten die Konzerne Druck auf die Regierung aufbauen, um die geplante Brennelementesteuer noch irgendwie zu verhindern. Zwar deuteten die Konzerne an, dass sie bereit seien, einen Teil ihrer Gewinne abzugeben – »aber ganz offensichtlich nicht über eine solche Steuer«.

Weshalb die AKW-Betreiber jetzt mit dem Abschalten von Anlagen drohten, die nach geltendem Recht sowieso abgeschaltet werden sollten, »ist mir schleierhaft«, sagte Kemfert. Diese Taktik könne sich sogar als Eigentor entpuppen: »Sehr viel klüger wäre es, wenn die Konzerne jetzt auf die Regierung zugehen und Angebote unterbreiten würden.«

Wie der »Spiegel« berichtet, hatten Vertreter von E.on, RWE, Vattenfall und EnBW in den Verhandlungen mit der Bundesregierung erklärt, im Fall der Einführung strikter Auflagen lohne sich der Weiterbetrieb zahlreicher Atomkraftwerke nicht mehr – man sähe sich dann zum Abschalten gezwungen. Eine RWE-Sprecherin sagte dazu, es sei »völlig legitim, in solchen Verhandlungen auf mögliche negative Folgen hinzuweisen«.