Im Osten nichts Neues

Deutschland hat ein Armutsproblem: Wie das Statistische Bundesamt gestern mitgeteilt hat, waren 14,6 Prozent der Bundesbürger vergangenes Jahr von Armut bedroht. Besonders betroffen ist der Teil der Bundesrepublik, in dem eigentlich die Landschaften blühen sollten: Etwa 20 Prozent der Ostdeutschen sind von Armut bedroht. Ein Skandal für einen Staat, der vorgibt, eine soziale Marktwirtschaft zu haben. Denn 2009 gab es in Deutschland 430 000 Millionärshaushalte.

Die neuen Zahlen sind der vorläufige Tiefpunkt eines Abstiegs, der seit rund 20 Jahren andauert. Der Anschluss der DDR an die BRD hat die ostdeutsche Wirtschaft ruiniert. Im Eiltempo wurden Betriebe geschlossen und Kombinate abgewickelt. Den Menschen blieb nicht anderes, als der Arbeit gen Westen nachzulaufen. Viele von denen, die blieben, gingen zum Stempeln plötzlich nicht mehr an die Stechuhr, sondern aufs Arbeitsamt. Nur ein Teil profitiert im Osten von der Marktwirtschaft.

Ein Anheben der Hartz-IV-Sätze auf 500 Euro im Monat und ein Mindestlohn von 10 Euro pro Stunde könnten schnelle Abhilfe schaffen. Doch weder das eine noch das andere ist unter Schwarz-Gelb in Sicht. Wenn demnächst also wieder Zahlen zur Entwicklung der Armut in Deutschland vorlegt werden, dürfte es erneut heißen: Im Osten nichts Neues.