nd-aktuell.de / 30.08.2010 / Politik

Kritik an Sarrazin wächst

SPD plant Ausschlussverfahren

(AFP/dpa/ND) Die SPD-Spitze plant wegen der Kritik Thilo Sarrazins an der Integration von Ausländern in Deutschland ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Berliner Finanzsenator. Das Parteipräsidium beschloss am Montag in Berlin, ein Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin einzuleiten.

Sarrazin hingegen sieht keinen Grund für einen Austritt aus der SPD. Er werde in der "Volkspartei" SPD bleiben, so Sarrazin am Montag bei der Präsentation seines umstrittenen Buches in Berlin. Er empfahl erneut allen Kritikern, zunächst einmal sein Buch zu lesen. "Es wird dort nichts zu finden sein, was einen Parteiausschluss rechtfertigt", sagte Sarrazin.

Zudem sehe er keinen Anlass, aus dem Bundesbankvorstand zurückzutreten. "Ich sehe mich durch die Meinungsfreiheit in Deutschland gedeckt", sagte Sarrazin. Als Mitglied des Bundesbankvorstands habe er keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt. Bundesbank-Chef Axel Weber hat für den Nachmittag eine Stellungnahme zu Sarrazin angekündigt.