Behörden-Inzest

  • René Heilig
  • Lesedauer: 1 Min.

Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt sind verwandt. Was man schon daran sieht, dass beide die gleichen geheimdienstlichen Merkmale – einschließlich zahlreicher Defekte – aufweisen. Wenn die beiden nun eine sehr innige Beziehung eingehen, dann potenziert sich die Gefahr einer Fehlentwicklung in Generationen. Aus diesem Grunde hält das Grundgesetz ein Trennungsgebot parat. Wohl gemerkt, kein Trennungsverbot. Und weil offenbar alle Bundesinnenminister zumindest seit Otto Schily glauben, dass alles erlaubt sei, was verfassungsmäßig nicht direkt verboten ist, will Thomas de Maizière nun zwischen BKA und Verfassungsschutz einen befruchtenden Austausch des Personals herbeiführen. Für ein oder zwei Jahre sollen Geheimdienstler Polizisten und Polizisten Geheimdienstler sein. Das stärke die fachliche Kompetenz und steigere die zur reibungslosen Zusammenarbeit.

Und für wen geschieht das alles? Genau – für uns, alles zum Wohl des Bürgers. Das hat man behauptet, als das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum entstand, in dem das Trennungsgebot kaum noch spürbar ist. Zu unserem Schutz will man in unsere Computer eindringen, für unsere Sicherheit weitet man die Videoüberwachung aus und kreiert biometrische Pässe. Und irgendwann kommt dann ein deutsches FBI zur Welt ...

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