Wahl hat über Potsdam hinaus Bedeutung

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Potsdam ist mit einer niedrigen Beteiligung zu rechnen. Diese Auffassung vertritt der Potsdamer Politikwissenschaftler Jochen Franzke. Seit Jahrzehnten gehe die Beteiligung an Kommunalwahlen zurück, es sei denn, sie sind an eine Bundestags- oder Landtagswahl gekoppelt, sagte Franzke. »Das ist dieses Mal nicht der Fall.«

Als vor acht Jahren Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl auf einen Tag fielen, gaben in Potsdam im ersten Durchgang 76,4 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei der nachfolgenden Stichwahl zum Stadtoberhaupt waren es nur noch 40,4 Prozent. Auch in diesem Jahr erwartet Franzke nicht, dass es einer der sieben Kandidaten am 19. September auf Anhieb schafft, die absolute Mehrheit zu holen. Auch bei der wahrscheinlichen Stichwahl am 3. Oktober werde die Beteiligung wohl gering ausfallen.

Dazu trage auch die relativ hohe Übereinstimmung der Bewerber bei den Hauptwahlkampfthemen bei. Der Politologe nannte Bildung, Schule und Kita, den Wohnungsmangel, die Lösung von Verkehrsproblemen, die Erhaltung der sozialen Balance in der Stadt sowie eine bessere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) könne auf einen gewissen Amtsbonus bauen. »Das wirkt schon zu seinen Gunsten.«

Die Wahl hat laut Franzke über Potsdam hinaus Bedeutung, schließlich gehörten allein drei der sieben Kandidaten dem Landtag an: Barbara Richstein (CDU), Marie Luise von Halem (Grüne) und Hans-Jürgen Scharfenberg (LINKE). Überdies werde von Interesse sein, wie sich die Koalitionspartner SPD und LINKE schlagen. Das nach der Landtagswahl im Herbst 2009 geschlossene rot-rote Bündnis steht unter enormem Druck der Opposition. »Es ist für alle Parteien wichtig, hier gut abzuschneiden.«

Bei Hans-Jürgen Scharfenberg spielt dem Experten zufolge dessen Stasi-Vergangenheit eine wichtige Rolle – auch wenn diese schon 2002 bekannt war, als er nur äußerst knapp gegen Jakobs verlor. Sie sei wegen der Diskussion über die von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) geführte rot-rote Koalition heute deutlich brisanter als damals. »Viele Wähler außerhalb der Klientel der LINKEN sehen ihn aus diesem Grund einfach nicht als wählbar an«, glaubt der Wissenschaftler mit Blick auf Scharfenberg. »Das ist ein Problem.«

Im Vergleich zu 2002 gibt es rund 21 000 mehr Wahlberechtigte, nämlich 127 450. »Das bedeutet, dass sich die Wählerschaft stark verändert. Das wird sich auch bei der Oberbürgermeisterwahl zeigen.«